Es war ein echter Röttgen. Das mit den Stresstests an deutschen Atomkraftwerken gewonnene Bild sei "durchaus Robustheit zeigend", sagte der Bundesumweltminister am Dienstag in Berlin in unnachahmlicher Wortakrobatik. Gleichwohl zeige es eben "auch Grenzen von Robustheit". Und das wiederum gebe einen Hinweis auf die Reihenfolge für die Abschaltung der Reaktoren. Alles klar?
Munition für die letzte Runde im Atomstreit
Berlin (dapd). Es war ein echter Röttgen. Das mit den Stresstests an deutschen Atomkraftwerken gewonnene Bild sei "durchaus Robustheit zeigend", sagte der Bundesumweltminister am Dienstag in Berlin in unnachahmlicher Wortakrobatik. Gleichwohl zeige es eben "auch Grenzen von Robustheit". Und das wiederum gebe einen Hinweis auf die Reihenfolge für die Abschaltung der Reaktoren. Alles klar?
Klar ist, dass nichts klar ist nach der Vorstellung des Berichts der Reaktorsicherheitskommission zu den Stresstests an den 17 deutschen Atomkraftwerken. Das 116 Seiten starke Konvolut der Experten ist in seinem Urteil ebenso zwiespältig wie Norbert Röttgens gepflegtes Einerseits-Andererseits bei der Vorstellung des Kommissionsberichts.
Erahnen lässt sich aber, dass der CDU-Politiker Röttgen sich nun munitioniert sieht, die Koalition auf einen möglichst raschen Atomausstieg und die Abschaltung der ältesten Meiler festzulegen. Das interne Gezerre über die Zukunft der Atomkraft in Deutschland geht nun in die Schlussrunde. Bis 6. Juni soll alles entschieden sein.
Sind die deutschen Atomkraftwerke denn nun sicher oder nicht? Die Botschaft der zwölfköpfigen Reaktorsicherheitskommission lässt sich vielleicht noch am ehesten so zusammenfassen: Die Reaktoren sind - vor allem im Vergleich mit den Unglücksmeilern von Fukushima - ziemlich sicher - wobei nun immer von "Solidität" und "Robustheit" statt von Sicherheit die Rede ist.
Kommissionschef Rudolf Wieland beruhigte, keiner der deutschen Reaktoren habe mit Blick auf Naturkatastrophen ähnliche Defizite wie die japanischen Kraftwerke. Beim Schutz gegen Erdbeben und Hochwasser, bei Notstromversorgung und Notkühlung gebe es Sicherheitsreserven, wenn auch in unterschiedlichem Maß. Wieland sprach insgesamt von einem "großen Robustheitsgrad für die Anlagen, die wir hier untersucht haben".
Andererseits gibt es nach dem Urteil der Experten auch in jeder Anlage Sicherheitslücken oder offene Fragen. Die von der Kommission ansetzten höchsten Sicherheitsgrade zwei und drei schafft kein einziger Meiler durchgehend in allen Sicherheitsfragen, wie Wieland sagte. Selbst Sicherheitsgrad eins erfüllen einige Reaktoren nicht vollständig.
Am deutlichsten wird dies bei der Frage der Flugzeugabstürze - eines der wenigen griffigen Ergebnisse, die Umweltminister Röttgen aufschlüsselte. Von den sieben derzeit wegen des Atom-Moratoriums der Regierung abgeschalteten Meiler haben die Kraftwerke Biblis A und B sowie Brunsbüttel und Philippsburg 1 keinen baulichen Schutz selbst gegen den Aufprall kleinerer Flugzeuge; die Altmeiler Unterweser, Isar 1 und Neckarwestheim verfügen nur über einen geringfügig besseren Schutz und schaffen Sicherheitsgrad eins.
Alle übrigen Reaktoren erfüllen die Standards der Stufe zwei - das heißt, sie sollten dem Aufprall eines kleineren Flugzeugs standhalten. Die Stufe drei - geschützt gegen den Aufschlag eines großen Verkehrsflugzeugs nach dem Schema des 11. September 2001 - erreicht aber keiner der Meiler.
Das bedeutet also: Die 17 Reaktoren sind gegen Flugzeugabstürze unterschiedlich gut geschützt, aber keiner hundertprozentig. Oder, in Röttgens Worten, es gebe "einen Unterschied, der relevant ist" und das sei "einer der Punkte, wo die politische Bewertung eine Anknüpfung haben wird".
Nur, genau dieses Ergebnis war allen Fachleuten längst bekannt. Diverse Studien wiesen nach den Terroranschlägen von 2001 immer wieder darauf hin, was auch Röttgen einräumte: "Der Punkt mit dem Flugzeugabsturz ist keine neue Erkenntnis." Das Neue ist wohl nur, dass die Reaktorsicherheitskommission die Einschätzung nun quasi amtlich abgab.
Und das dürfte auch für die Stellungnahme zu der "Anlagenspezifischen Sicherheitsüberprüfung deutscher Kernkraftwerke unter Berücksichtigung der Ereignisse in Fukushima I" insgesamt gelten: Keine großen Überraschungen, zumal die Erkenntnisse auf Angaben der Betreiber beruhen, aber in der Zusammenstellung doch neu. Röttgen sagte es so: Von der "Strukturierung von verbleibendem Risiko" sei nun "ein Bild vorhanden, das es vorher nicht gab."
dapd