Von Karin Birk
Mr. Bond
Der Mr. Bond dieser Tage ist nicht der, den wir aus den Spielfilmen kennen. Der Mr. Bond dieser Tage heißt Jean-Claude Juncker und ist luxemburgischer Ministerpräsident. Auch er lässt uns gebannt die Aktionen verfolgen, doch seine Rettungstaten sind umstritten.
Der Vorsitzende der Eurogruppe wirbt kämpferisch für gemeinsame Staatsanleihen der Mitglieder des Währungsraumes. Doch die Bundesregierung lehnt dies entschieden ab, was Juncker noch mehr anzustacheln scheint. „Deutschland denkt da ein bisschen simpel“, sagte er undiplomatisch in einem Interview. „Diese Art, in Europa Tabuzonen zu errichten und sich gar nicht mit den Ideen anderer zu beschäftigen, ist eine sehr uneuropäische Art, europäische Geschäfte zu erledigen.“
Der Regierungschef des kleinen Landes im Herzen Europas hat damit eine große Diskussion entfacht. Eine „Vergemeinschaftung der Zinsen und Risiken hilft uns nicht weiter“, mahnte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt formulierte es schärfer: „Juncker brennt wohl der Christbaum“, urteilte er. Uneuropäisch seien eher die Staaten, die Schulden anhäuften. Im Koalitionsausschuss waren sich die Spitzenpolitiker von Union und FDP in ihrer Ablehnung der Eurobonds einig. Rechtzeitig zum EU-Gipfel gelangte eine Berechnung in die Öffentlichkeit, nach der Euroanleihen Deutschland 17 Milliarden Euro im Jahr kosten würden. Der Grund: Die Bundesrepublik müsste am Kapitalmarkt für neue Schulden künftig mehr bezahlen, weil sie mit risikoreicheren Ländern in einen Topf geworfen würde. Die gemeinsame Haftung würde zudem dazu führen, dass Deutschland mittelfristig für knapp vier Billionen Euro bürgen müsste.
Unterstützung erhielt Deutschland in seinem Abwehrkampf gegen Juncker von Frankreich. Staatspräsident Nikolas Sarkozy widersprach dem Vorwurf, dass Deutschland nur im eigenen Interesse handle. Die Bundesrepublik steuere mit Frankreich das meiste Geld zu den Rettungspaketen für die Partner bei. Selbst aus seinem eigenen Land gab es vorsichtige Kritik an Juncker. „Manchmal ist es nicht hilfreich, den dritten Schritt vor dem ersten zu machen“, sagte der Luxemburger Yves Mersch, der im Rat der Europäischen Zentralbank sitzt. Er ziehe eine Ausweitung des alles in allem 750 Milliarden Euro umfassenden europäischen Rettungsschirms vor. Doch auch dies lehnen Deutschland und Frankreich ab. Sie zeigen sich optimistisch, dass das bestehende Volumen ausreicht, und fordern die betroffenen Länder zu verstärkten Eigenanstrengungen auf. Kein leichter Fall bei so mächtigen Gegnern für Mr. Bond. Und anders als im Film ist die Rollenverteilung in der aktuellen Lage nicht eindeutig. Wer ist gut und wer ist böse?