Die gute Konjunktur beschert Finanzminister Wolfgang Schäuble bei den Ausgaben milliardenschwere Entlastungen. Das im Etat 2011 fest eingeplante Darlehen für die defizitäre Bundesagentur für Arbeit dürfte beispielsweise deutlich kleiner ausfallen.
Milliarden-Entlastung für den Haushalt
In ihrem aktuellen Finanzbericht für den Haushaltsausschuss des Bundestages rechne die BA für dieses Jahr mit einem Minus von 4,3 Milliarden Euro, berichtet die "Financial Times Deutschland". Im Haushalt 2011 habe Schäuble einen Fehlbetrag und ein entsprechendes Darlehen von 5,4 Milliarden Euro eingeplant.
So gab die BA von Januar bis April dieses Jahres rund 290 Millionen Euro weniger aus als erwartet und nahm zugleich rund 790 Millionen Euro mehr ein. Unterm Strich stehe damit ein Plus von gut 900 Millionen Euro, heißt es in dem Bericht. Zum Vergleich: Allein im ersten Quartal 2010 schrieb die BA ein Minus von knapp 1,7 Milliarden Euro. Allerdings sind in den Zahlen vorzeitig ausgezahlte Zuschüsse des Bundes enthalten. Zudem muss die BA Ende des Jahres 4,5 Milliarden Euro an den Bund zahlen, was die Arbeitslosenversicherung schließlich trotz guter Konjunktur ins Minus ziehen wird.
Setzt sich der Aufschwung fort, müsste der Bund auch in den nächsten Jahren keine größeren Belastungen vom Arbeitsmarkt mehr fürchten.
dapd