Der Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn hat das Personalkarussell in Berlin in Bewegung gesetzt. Bundeskanzler Merz hat erste Konsequenzen gezogen – und macht klar, dass es dabei nicht bleibt. Wer wohin wechselt.
Nach dem Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn vor knapp einer Woche hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) jetzt die ersten Personalveränderungen im Kabinett bekannt gegeben. Andere sollen folgen. "Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben", sagte Merz. Darüber werde er zu gegebener Zeit informieren. "Das entscheide ich aber ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind." Merz unterstrich, auch mit einer neuen Mannschaft am Reformkurs festhalten zu wollen.
Nina Warken wird erste Chefin im Kanzleramt
Unterstützen soll ihn dabei als Chefin des Bundeskanzleramtes die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken. Sie übernimmt den Posten von Thorsten Frei (CDU). Der 52-Jährige soll – wie schon zuvor bekannt gegeben – neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden. Neuer Gesundheitsminister wird der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Darüber hinaus übernimmt der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), die Bund-Länder-Koordination des bisherigen Staatsministers im Kanzleramt, Michael Meister.
In der Diskussion: Patrick Schnieder und sein Ministerium
Vor der Bekanntgabe dieser Personalien war erwartet worden, dass Bundeskanzler Merz auch etwa zum möglichen Ausscheiden von Patrick Schnieder (CDU) als Bundesverkehrsminister sagen würde. Auch ein designierter Nachfolger – der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Fritz Güntzler – war im politischen Berlin schon im Gespräch. Doch dieser zog seine Zusage wohl kurzerhand zurück.
Ernennung der Minister für den 29. Juli geplant
Wie es aus Regierungskreisen heißt, soll die Ernennung der Bundesminister am 29. Juli erfolgen. Die Vereidigung ist für die erste Sitzungswoche des Bundestages im September geplant. Was die Personalentscheidungen in der Partei angeht, will sich der CDU-Vorsitzende Merz erst äußern, wenn die entsprechenden Gremien getagt haben. Dies betrifft etwa die Nachfolge von Linnemann als CDU-Generalsekretär.
Warken gilt als durchsetzungsstark
Mit Blick auf Nina Warken sagte Merz: "Mit ihr wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als die Chefin des Bundeskanzleramtes." Die 47 Jahre alte Warken ist Juristin und Mutter von drei Söhnen. Zuletzt hat sie gegen heftige Widerstände die Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Merz kennt sie seit vielen Jahren. Sie sei "durchsetzungsstark" und eine "harte Verhandlerin".
Linnemann muss Pflegereform umsetzen
Die ausstehende Pflegereform und weitere Strukturreformen in der Gesundheitspolitik muss nun ihr Nachfolger im Gesundheitsministerium, Carsten Linnemann, umsetzen. Der 48 Jahre alte studierte Wirtschaftswissenschaftler wäre zu Beginn der schwarz-roten Regierung schon gerne Minister für Wirtschaft, Arbeit und Soziales geworden. Ein solches Ministerium wurde dann aber nicht geschaffen, und die SPD-Politikerin Bärbel Bas übernahm die für ihn wichtigen sozialpolitischen Themen im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Der Jüngste im Bunde: Philipp Amthor
Der Jüngste im Personalkarussell ist mit seinen 33 Jahren Philipp Amthor. Der Jurist war zuletzt im neu geschaffenen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung als Parlamentarischer Staatssekretär für Bürokratieabbau zuständig. Schon da hat er nach den Worten des Bundeskanzlers eng mit den Ländern zusammengearbeitet.
Mit Inhalten der dpa