Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut ihre Bereitschaft betont, Griechenland weiter zu helfen. "Wir müssen noch mal Solidarität zeigen und dabei auch die privaten Gläubiger einbeziehen", sagte Merkel am Samstag in Berlin bei einer CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz.
Merkel wirbt für Griechenlandhilfe
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut ihre Bereitschaft betont, Griechenland weiter zu helfen. "Wir müssen noch mal Solidarität zeigen und dabei auch die privaten Gläubiger einbeziehen", sagte Merkel am Samstag in Berlin bei einer CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz.
Letzteres könne derzeit aber nur auf freiwilliger Basis geschehen, da es für eine verpflichtende Lösung noch kein Regelwerk gebe. Dieses werde man nächste Woche beschließen, aber es könne nur für die Zukunft gelten. Hierin sei sie sich auch mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einig, sagte Merkel. Sie gab sich überzeugt, dass auch auf freiwilliger Basis ein "substanzieller Beitrag" der privaten Gläubiger zusammenkommen werde. Dafür werde man in Gesprächen werben, "aber nicht öffentlich und nicht auf Pressekonferenzen".
Merkel machte gleichzeitig deutlich, dass sie weitere Sparanstrengungen von Griechenland erwarte. Man müsse sich den "Realitäten stellen", da bleibe sie auch bei ihrer vom Ausland oft bemängelten "strengen Haltung". Merkel unterstrich in ihrer Rede vor der CDU-Basis, wie wichtig die Europa für Deutschland sei. "Die Einheit Europas ist unsere Verpflichtung, wir sind nicht alleine stark", sagte die Kanzlerin. Ohne den Export in die europäischen Nachbarländer hätte Deutschland die Folgen der Wirtschaftskrise nicht überwinden können. "Die Prosperität anderer europäischer Länder ist unser Wachstumsmotor", fügte Merkel hinzu.
Sie erklärte, dass man auch hierzulande mit dem Thema Bankenkrise noch nicht "fertig" sei. Immer noch seien Landesbanken "in schwierigen Situationen", was auch vom Ausland mit Sorge betrachtet werde. Positiv bewertete die CDU-Vorsitzende dagegen die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland. Man werde 2011 voraussichtlich über drei Prozent Wachstum haben und wahrscheinlich auch die Maastricht-Kriterien einhalten können, die den EU-Staaten eine übermäßige Verschuldung verbieten.
dapd