Bundeskanzlerin Angela Merkel sondiert einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstieg Einigungschancen mit der Opposition. Die CDU-Vorsitzende traf sich danach am Mittwoch mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sowie -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, um über einen Energiekonsens zu sprechen.
Merkel sondiert die Chancen für einen Atomkonsens
München (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel sondiert einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstieg Einigungschancen mit der Opposition. Die CDU-Vorsitzende traf sich danach am Mittwoch mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sowie -Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, um über einen Energiekonsens zu sprechen. Zusagen oder Vereinbarungen habe es nicht gegeben, verlautete aus SPD-Kreisen.
Nach dem Eindruck der Sozialdemokraten dürfte Merkel versuchen, die schwarz-gelbe Koalition auf ein Ausstiegsdatum zwischen 2020 und 2021 festzulegen. Für die SPD wäre ein solcher Korridor zumindest vorstellbar. Das Datum wäre vergleichbar jenem des rot-grünen Atomausstiegs. Unklar sei in dem Gespräch geblieben, ob Merkel ein fixes Datum festschreiben will oder sich per Revisionsklausel eine nochmalige Verschiebung des Ausstiegs offen halten will. Die SPD lehne dies ab, hieß es.
Auch gewann man in der SPD den Eindruck, dass Merkel bereit ist, auf die Brennelementesteuer zu verzichten. Die SPD drängt aber darauf, die Stromkonzerne an den Kosten für die Sanierung der Atomlager Asse und Morsleben zu beteiligen.
Die Grünen dagegen, deren vierköpfige Partei- und Fraktionsspitze nach Angaben der Zeitung ebenfalls am Mittwoch mit Merkel zusammengekommen war, wollten sich auf eine bloße Rückkehr auf rot-grünen Atomausstieg aus dem Jahr 2000 nicht einlassen. Sie hätten Merkel deutlich gemacht, dass das für einen Konsens nicht ausreiche, hieß es aus Kreisen der Grünen. Wie die Sozialdemokraten lehnen sie jede Klausel ab, die eine abermalige Verschiebung des Ausstiegs ermöglichen würde.
Ob die Kanzlerin tatsächlich die Unterstützung der Opposition im Bundestag suche, sei unklar geblieben, hieß es bei den Sozialdemokraten. Allerdings sei der Eindruck entstanden, dass Union und FDP bei den Gesetzen den Bundesrat weitgehend umgehen wollen, in dem Schwarz-Gelb keine Mehrheit mehr hat.
Nach Angaben der Zeitung werden die Spitzen von SPD und Grünen womöglich am späten Sonntagabend im Anschluss an das Koalitionstreffen zur Energiewende mit Merkel zusammentreffen.
dapd