Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das geplante EU-Patent als Meilenstein für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen bezeichnet. Es sei erfreulich, dass das neue Schutzrecht ungefähr 80 Prozent weniger kosten werde als das Europäische Patent, sagte BDI-Vizepräsident Arend Oetker am Dienstag in Berlin.
"Meilenstein" für die deutsche Wettbewerbsfähigkeit
Berlin (dapd). Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das geplante EU-Patent als Meilenstein für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen bezeichnet. Es sei erfreulich, dass das neue Schutzrecht ungefähr 80 Prozent weniger kosten werde als das Europäische Patent, sagte BDI-Vizepräsident Arend Oetker am Dienstag in Berlin. Derzeit koste der Erwerb eines Patents in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten rund 32.000 Euro und sei damit um ein Vielfaches höher als in den USA mit durchschnittlich 1.850 Euro.
Diese immensen Kosten hielten viele Unternehmen - insbesondere Mittelständler - häufig von einem umfassenden Patentschutz in Europa ab, erklärte Oetker. Dennoch seien deutsche Betriebe mit jährlich 40 Prozent aller Patentanmeldungen in der EU so innovativ wie die übrigen drei anmeldestärksten Mitgliedsstaaten Frankreich, Niederlande und Großbritannien zusammen.
Der Vertrag von Lissabon sieht ein einheitliches und rechtssicheres EU-Patent vor, das die 25 Mitgliedstaaten jetzt entwickeln. Das EU-Parlament machte den Weg dafür im März frei. Künftig soll dann eine einzige Anmeldung ausreichen, um ein gültiges Patent für alle teilnehmenden Mitgliedsländer erhalten zu können.
dapd