Linksparteichef Klaus Ernst hält den Entwurf für das erste Parteiprogramm der Linken für einen großen Wurf. Für Wünsche nach treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten sei er allerdings offen, sagte Ernst den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Montagausgaben) laut Vorabbericht.
Linksparteichef offen für Nachbesserungen am Parteiprogrammentwurf
Essen (dapd). Linksparteichef Klaus Ernst hält den Entwurf für das erste Parteiprogramm der Linken für einen großen Wurf. Für Wünsche nach treffsichereren Formulierungen in einzelnen Punkten sei er allerdings offen, sagte Ernst den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Montagausgaben) laut Vorabbericht.
Führende Linke hatten zuvor an einer Passage im außenpolitischen Teil des im Vorstand beschlossenen Entwurfs Anstoß genommen. Dort heißt es: "Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren ist strikt zu untersagen." Das würde der Zeitung zufolge bedeuten, dass humanitäre Einsätze, wie sie Ex-Parteichef Oskar Lafontaine für die Bundeswehr unter dem Begriff Grünhelme propagiert, genauso unmöglich würden wie erneute Hilfsmaßnahmen bei Hochwassereinsätzen an Oder und Elbe. Ernst sagte: "Wenn es Formulierungen geben sollte, die nicht das ausdrücken, was wir tatsächlich meinen, kann man behutsam nachbessern, ohne den Grundkonsens aufzuweichen." Die Initiative dazu liege bis zum Parteitag im Herbst in Erfurt nun allein bei der Parteibasis.
dapd