Die Linke im Bundestag hat mit einem Fraktionsbeschluss auf den Vorwurf des Antisemitismus reagiert.
Linke stellt sich mit Fraktionsbeschluss gegen Antisemitismus
Berlin (dapd). Die Linke im Bundestag hat mit einem Fraktionsbeschluss auf den Vorwurf des Antisemitismus reagiert. In einem Papier, das die Parlamentarier nach Angaben der Fraktion vom Mittwoch einstimmig verabschiedeten, heißt es: "Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz."
In dem Beschluss vom Dienstag bezieht die Linke auch Stellung zum Nahost-Konflikt. "Boykottaufrufen gegen israelische Produkte" würden ebenso abgelehnt wie Initiativen, "die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern". Explizit wendet sich das Papier gegen die Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an einer neuen sogenannten Gaza-Flottille. Ein solches Projekt ist für Ende Juni geplant. Daran werde man sich nicht beteiligen, heißt es in dem Beschluss. Auch von Mitarbeitern werde ein entsprechendes Verhalten erwartet.
Im Sommer 2010 hatte die Teilnahme von zwei Abgeordnete der Linksfraktion und einem ehemaliger Abgeordneten an einem Konvoi pro-palästinensischer Aktivisten für heftige Kritik gesorgt. Der Schiffskonvoi sollte den Gazastreifen erreichen und wurde im Mittelmeer von israelischen Streitkräften angegriffen.
In den vergangenen Wochen sorgte zudem eine Studie für Aufsehen, laut der Israel-feindliche und antisemitische Strömungen in der Linkspartei immer dominanter werden. Ende Mai beantragten deshalb die FDP- und die Unions-Fraktion eine Aktuelle Stunde im Bundestag, in der die Linksfraktion den Vorwurf des Antisemitismus zurückwies. Die Abgeordnete Luc Jochimsen warf den übrigen Fraktionen "Doppelmoral" und "Stimmungsmache" vor.
dapd