Der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr geht nach fünf Jahren seinem Ende entgegen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf Zypern an, dass die Beteiligung an der Seemission der Vereinten Nationen vor der libanesischen Küste "in absehbarer Zeit" beendet werden soll. Einen konkreten Zeitplan dafür nannte der Minister aber nicht.
Libanon-Einsatz der Bundeswehr soll auslaufen
Limassol (dapd). Der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr geht nach fünf Jahren seinem Ende entgegen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Donnerstag bei einem Truppenbesuch auf Zypern an, dass die Beteiligung an der Seemission der Vereinten Nationen vor der libanesischen Küste "in absehbarer Zeit" beendet werden soll. Einen konkreten Zeitplan dafür nannte der Minister aber nicht.
Hauptziel des nach dem libanesisch-israelischen Krieg 2006 gestarteten UN-Seeeinsatzes ist es, den Waffenschmuggel für die radikal-islamische Hisbollah über das Mittelmeer zu unterbinden. Erst im Juni hatte der Bundestag die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der bewaffneten UNIFIL-Mission bis zum 30. Juni 2012 mit bis zu 300 Soldaten beschlossen. De Maizière versicherte, es werde keinen deutschen Alleingang beim Ausstieg geben. "Auch bei UNIFIL gilt: Gemeinsam rein, gemeinsam raus."
Deutscher UNIFIL-Kommandeur sieht Ziel fast erreicht
Derzeit beteiligt sich die Deutsche Marine mit einem Versorgungsschiff und zwei Schnellbooten mit insgesamt 230 Mann an dem Einsatz. Der Schwerpunkt habe sich in jüngster Zeit aber auf die Ausbildung der libanesischen Marine verlegt, erläuterte der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents UNIFIL, Fregattenkapitän Axel Herbst. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Libanon mit der geplanten Fertigstellung des Küstenradars Ende des Jahres durchaus in der Lage wäre, die meisten Sicherungsaufgaben zu See allein zu übernehmen. Lediglich Boote für schweren Seegang fehlten noch.
De Maizière sagte dazu, die internationale Gemeinschaft werde nun sehen müssen, wie der Libanon mit solchen Booten ausgestattet werden kann. Die Seemission insgesamt sei - bei aller Beschränktheit des Mandats - aber durchaus ein Erfolg gewesen. Nun müsse der Libanon selbst seine Sicherheit zu See in die Hand nehmen. Die Landmission von UNIFIL indes dürfte noch Jahrzehnte dauern. Daran ist Deutschland aber nicht beteiligt.
Weiter bei NATO-Operation im Mittelmeer dabei
Zugleich bereitete der Verteidigungsminister die Soldaten auf eine längere Beteiligung an der NATO-Mission "Active Endeavour" (OAE) vor. Diese nach den Terroranschlägen von 2001 gestartete Mission dient der Überwachung und Sicherung der Seewege im östlichen Mittelmeer. Angesichts der Probleme in der Region sei Deutschland gut beraten, diese Überwachung weiterzuführen, sagte de Maizière. "Das liegt auch im deutschen Interesse."
Gegenwärtig beteiligt sich die Marine an der NATO-Operation mit einem U-Boot der neuen 212er-Klasse. Dies ist speziell für den Einsatz in küstennahen Gewässern konzipiert und kann bei Bedarf auch Spezialkräfte aufnehmen. Hauptaufgabe ist im Mittelmeer die Überwachung des Schiffsverkehrs.
Komplizierte Kooperation zwischen UN und NATO
Als ungenügend wird von der Marine indes der Austausch der Aufklärungsergebnisse eingeschätzt. Während das deutsche U-Boot seine Daten an das NATO-Hauptquartier in Neapel meldet, profitieren die deutschen UNIFIL-Schiffe wegen der Unterstellung unter die UN-Flagge nicht direkt davon. "Die NATO-Listen gehen nicht an den brasilianischen UNIFIL-Admiral", sagte ein Offizier.
Ausdrücklich verneint wurde schließlich eine Verbindung der Einsätze UNIFIL und OAE mit dem derzeit laufenden Libyen-Krieg unter NATO-Flagge. "Da gibt es keine Berührungen."
© 2011 AP. All rights reserved