Richtig kündigen Kündigen in der Probezeit

Mit welcher Frist kann während der Probezeit gekündigt werden? Was rechtlich gilt und auf was Sie achten sollten.

Kündigung in der Probezeit

Wurde eine Probezeit vereinbart, was längstens für die Dauer von sechs Monaten möglich ist, kann das Arbeitsverhältnis gem. § 622 Abs. 3 BGB mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. In diesem Fall gilt nicht die längere Grundkündigungsfrist des § 622 Abs. 1 BGB von vier Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats. Wurde eine Probezeit von bis zu sechs Monaten vereinbart, greift die Kündigungsfrist von zwei Wochen unabhängig davon ein, ob die Probezeitvereinbarung bezogen auf die geschuldete Tätigkeit noch angemessen ist.

Ist die Probezeit in einem vorformulierten Arbeitsvertrag vereinbart, unterliegt sie keiner Angemessenheitskontrolle, da die Parteien mit einer vertraglich bestimmten Probezeit von sechs Monaten lediglich den ihnen in § 622 Abs. 3 BGB zur Verfügung gestellten Rahmen nutzen. Im zu entscheidenden Fall war der Arbeitnehmer bei einem Fleischwerk (Arbeitgeber) als Arbeiter mit einfachen Tätigkeiten beschäftigt. Im Arbeitsvertrag hatten die Parteien eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart. Der Arbeitgeber kündigte das Arbeitsverhältnis nach rund vier Monaten.

Das BAG hat die Kündigungsschutzklage abgewiesen. Die Kündigung war entgegen der Auffassung der Vorinstanzen ordnungsgemäß unterzeichnet und hat das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen beendet, da sie innerhalb der nach § 622 Abs. 3 BGB zulässigerweise vereinbarten Probezeit von sechs Monaten erfolgt ist.

Bei Kündigung auf Unterschrift achten

Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Az.: 6 AZR 519/07) hat entschieden, dass die gesetzliche Schriftform für Kündigungen nur gewahrt ist, wenn das Kündigungsschreiben vom Kündigenden eigenhändig unterschrieben ist. Die bloße Unterzeichnung mit einem Namenskürzel genügt nicht. Es muss nach dem äußeren Erscheinungsbild erkennbar sein, dass der Unterzeichner seinen vollen Namen und nicht nur eine Abkürzung niederschreiben wollte. Insoweit ist ein großzügiger Maßstab anzulegen. Auf die Lesbarkeit des Namenszuges kommt es nicht an, so das BAG.