Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat eine Zustimmung der Grünen zum neuen Konzept für den Atomausstieg nicht ausgeschlossen. "Es geht in die richtige Richtung", sagte Künast am Samstag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Der Atomausstieg befinde sich "jetzt auf einem guten Weg". Als positiv wertete sie, dass die Laufzeiten der Reaktoren von 32 auf 30 Jahre beschränkt worden sei.
Künast: Atomausstieg "jetzt auf gutem Weg"
Berlin (dapd). Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat eine Zustimmung der Grünen zum neuen Konzept für den Atomausstieg nicht ausgeschlossen. "Es geht in die richtige Richtung", sagte Künast am Samstag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Der Atomausstieg befinde sich "jetzt auf einem guten Weg". Als positiv wertete sie, dass die Laufzeiten der Reaktoren von 32 auf 30 Jahre beschränkt worden sei. Zudem sei bei den Fördersätzen die Benachteiligung der Windkraft an Land gegenüber den Offshore-Anlagen beseitigt worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die seit 2001 "verbissen gegen den Atomausstieg gekämpft" habe, sei mir ihrer Politik "krachend gescheitert", sagte Künast und betonte: "Der Kampf der letzen zehn Jahre und der letzten zehn Tage hat sich gelohnt."
Es sei richtig gewesen, auf den ersten schwarz-gelben Vorschlag zum Atomausstieg "nicht hereinzufallen sondern weitere Forderungen aufzustellen", sagte die Fraktionschefin. Der erste Vorschlag der Kanzlerin habe "keinen Bestand gehabt" sondern sei "von den Ministerpräsidenten gleich wieder gekippt worden".
"Das musste man durchhalten. Jetzt schauen wir weiter", sagte Künast. Die Grünen wollten sich nun den Gesetzentwurf genau ansehen und "auch das Kleingedruckte lesen". Insbesondere gelte es, "sehr genau zu betrachten, wie die Endlagersuche aussieht".
Bund und Länder hatten sich am Freitag grundsätzlich auf einen stufenweisen und unumkehrbaren Ausstieg aus der Kernkraft bis 2022 verständigt. Die Bundesregierung hatte zunächst vorgesehen, den Großteil der Kernkraftwerke erst ab 2021 abzuschalten. Alle notwendigen Gesetze sollen nun bis 30. Juni im Bundestag und bis 8. Juli im Bundesrat verabschiedet sein.
dapd