Das Konjunkturpaket der EU-Kommission hat einen größeren Umfang als erwartet. Die von der Behörde vorgeschlagenen Maßnahmen summieren sich auf 200 Milliarden Euro und damit auf rund 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung der Staatengemeinschaft.
Konjunkturpaket der EU-Kommission fällt größer aus
Die Bundesregierung war bisher von einer Größenordnung von einem Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegangen.
Den Anteil der Staaten bezifferte Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf 170 Milliarden Euro oder 1,2 Prozent der nationalen Haushalte. Darin seien die angekündigten nationalen Maßnahmen bereits enthalten. Der Rest werde aus Mitteln der EU aufgebracht. Der Großteil der Mittel soll im kommenden Jahr fließen. Die $(LC2873118:Vorschläge der Kommission|_blank)$ müssen bei einem Treffen des europäischen Rates am 11. Dezember noch abgesegnet werden.
Die Bundesregierung begrüßte die Größenordnung des von der EU-Kommission aufgesetzten Pakets zur Konjunkturstützung, sieht in Einzelfragen aber noch Diskrepanzen und Diskussionsbedarf. "Wir sind der Meinung, dass die Größenordnungen, die die Kommission vorschlägt, angemessen und richtig sind", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. "In Teilbereichen sehen wir sicherlich noch Diskussionsbedarf mit der Kommission", hob er aber hervor.
Steg sagte, Deutschland habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen ein Gesamtvolumen von 32 Milliarden Euro hätten und damit 1,3 Prozent des deutschen BIP ausmachten. "Damit erfüllen wir die Vorgaben der Europäischen Kommission, wir übererfüllen sie gewissermaßen sogar", sagte Steg.
ddp