Unbequem wollte Horst Köhler als Bundespräsident sein. Dafür war er letztlich zu weich. Anstatt sich der Kritik zu stellen, flüchtet Köhler und fügt dem Bundespräsidentenamt großen Schaden zu. Für die schwarz-gelbe Koalition könnte sich dadurch eine Chance eröffnen. Kommentar von Patrick Choinowski
Köhlers Flucht
"Horst wer?" Nicht nur viele Bürger, auch viele Politiker fragten sich, wer denn dieser Horst Köhler sei, den CDU-Chefin Angela Merkel und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle als Kandidat für das Bundespräsidentenamt aus dem Hut zauberten. Nur kurz nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung im Jahr 2004 wussten alle, wer dieser Horst Köhler, ehemals Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), ist: Seine Ankündigung, "notfalls unbequem" zu sein, machte er wahr. Köhler griff in das aktuelle Tagesgeschehen ein, verweigerte seine Unterschrift unter das Gesetz zur Privatisierung der Deutschen Flugsicherung und stoppte das Verbraucherinformationsgesetz. Die Gesetze konnten damit nicht in Kraft treten. Das Staatsoberhaupt, das per Verfassung eigentlich nur repräsentative Aufgaben hat, wurde plötzlich zum politischen Bundespräsidenten.
In Berlin-Mitte machte sich Köhler – im Gegensatz zur Bevölkerung – nicht nur Freunde. Als er Mitte Mai dem Deutschlandradio Kultur ein umstrittenes Interview über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan gab, sah sich der Bundespräsident immer größerer Kritik ausgesetzt. Die Opposition stellte Köhler gar in die Ecke eines Kriegstreibers. Das alles wollte sich Köhler nicht mehr bieten lassen und trat zurück.
Zu verstehen ist dieser Rücktritt nicht. Wer unbequem sein will und ist, muss in dem Maß einstecken können, in dem er austeilt. Gerade ein Bundespräsident, der eine beratende Funktion im deutschen System einnimmt, muss damit umgehen können. Diese Qualität scheint Horst Köhler nicht zu besitzen. In seiner Rücktrittserklärung warf Köhler seinen Kritikern vor, dass sie "den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen" ließen. Diesen hatte er jedoch selbst nicht. Sonst hätte sich der Bundespräsident nicht aus dem Amt gestohlen. Erstmalig in der deutschen Geschichte hat sich damit ein Staatsoberhaupt vorzeitig aus dem Amt verabschiedet – allerdings nicht wegen Krankheit oder aufgrund privater Angelegenheiten. Nein, Horst Köhler flüchtete, weil er beleidigt war – und das beschädigt das Amt des Bundespräsidenten.
Köhler lässt Deutschland im Regen stehen
Köhler lässt Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik im Regen stehen. Die geschockte Berliner Politik muss nun damit umgehen. Neben Haushalts- und Eurokrise muss jetzt auch noch die Bundespräsidentenfrage gelöst werden. Und das möglichst schnell. Am 30. Juni wählt die Bundesversammlung das neue Staatsoberhaupt.
Für die schwarz-gelbe Bundesregierung bedeutet Köhlers Rücktritt aber nicht nur ein zusätzlich zu lösendes Problem. So makaber das auch klingen mag. Der überraschende und in der Historie noch nie dagewesene Rückzug Köhlers birgt für Union und FDP die Chance zum Neuanfang. Bundespräsidentenwahlen dienten oft als Symbol für neue politische Konstellationen. Wie die Wahl von Gustav Heinemann 1969 ein Vorbote für die sozialliberale Koalition in den 70er Jahren war, bedeutete die Wahl Köhlers 2004 (wenn auch etwas verfrühte) Tendenz zu Schwarz-Gelb. Dass die Wahl 2010 ein Symbol für eine neue Bundesregierung wird, davon ist nicht auszugehen. Zu klar scheint die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung nach ersten Berechnungen zu sein.
Chance zum schwarz-gelben Neustart
Trotzdem: Die Wahl ist gleichzusetzen mit der Chance für einen Neustart des schwarz-gelben Bündnisses, von dem eine dringend benötigte Dynamik in der Wirtschafts- und Finanzkrise ausgehen muss. Eine große Mehrheit für einen Kandidaten kann die Stärke der bürgerlichen Koalition demonstrieren und sie für die schweren Aufgaben enger zusammenschweißen.