Horst Köhler war noch nie so beliebt wie zurzeit – sagt eine Umfrage. Sein Verbleib im Amt des Bundespräsidenten ist keineswegs sicher, doch das beunruhigt Köhler nicht. Im Gegenteil: Er meldet sich zu Wort und geht mit Managern und dem deutschen Steuersystem hart ins Gericht.
Köhler: Wirtschaftselite in Deutschland hat als Vorbild versagt
Die freiwilligen Leitlinien zur Unternehmensführung sieht der Bundespräsident als gescheitert an. Zwar sei der sogenannte Corporate Goverance-Kodex bei den Unternehmen auf breite Zustimmung gestoßen, ganz offensichtlich habe dies aber nicht verhindert, dass Firmen-Vorständen "Rundum-Sorglospakete" gewährt worden seien. "Vielleicht müssen wir die gesetzlichen Regeln der Unternehmensführung anpassen", sagte Köhler in einer Rede anlässlich der Verleihung des Max-Weber-Preises für Wirtschaftsethik.
Der Kodex war 2002 von einer Kommission ausgearbeitet und ist seitdem erweitert worden. Unter anderem enthält er Anregungen zur angemessenen Entlohung von Managern.
Deutsches Steuersystem ist nicht effizient, einfach und transparent
Außerdem stellte der Bundespräsident die Frage, "warum unser Steuersystem in der Bevölkerung so wenig Unterstützung findet". Finanzwissenschaftler führten vor allem drei Eigenschaften eines leistungsfähigen Steuersystems an: Effizienz, Einfachheit und Transparenz. "Leider müssen wir feststellen, dass das deutsche Steuersystem diesen Kriterien nur sehr bedingt gerecht wird", bedauerte Köhler. Im komplizierten deutschen Steuersystem könnten viele ihre Steuererklärung nicht mehr ohne Steuerberater ausfüllen.
Zudem führten "die komplexen Regelungen, die ständigen Änderungen im Steuerrecht und bisweilen stark auslegungsbedürftige Gesetzestexte zu hoher Intransparenz und zu Rechtsunsicherheit."
Die Folge sei ein allgemeiner Verfallsprozess der Steuermoral. Köhler betonte allerdings: "So wichtig aus meiner Sicht eine Vereinfachung des Steuersystems ist, so wenig kann diese Notwendigkeit als Entschuldigung für Steuerhinterziehung gelten."
pc/ddp