Bundespräsident Horst Köhler hat für eine bessere Nutzung des Wachstums- und Innovationspotenzials der Wirtschaft plädiert.
Köhler fordert Nutzung des Wachstums- und Innovationspotenzial
Das sei bisher noch nicht geschehen, was viel "mit Fehlern und Unterlassungen auf dem Gebiet der Bildungspolitik und in den Bereichen Forschung und Entwicklung zu tun" habe, erklärte Köhler auf dem BDI-Tag der Deutschen Industrie vor rund 1.500 Gästen. Die Arbeitslosigkeit sei noch immer viel zu hoch, und die Früchte des wirtschaftlichen Erfolgs kämen noch zu wenig bei der Mittelschicht an.
Konkreter wurde der Bundespräsident beim Forschungs- und Entwicklungsaufwand in Deutschland. "Die Staaten der EU haben sich mit der Lissabon-Strategie verpflichtet, von jedem Euro, den sie erwirtschaften, mindestens drei Cent in Forschung und Entwicklung zu investieren", sagte Köhler. Diesem Ziel komme man näher, aber viel zu langsam. "Ich wünsche mir, dass wir hier schneller vorankommen und auch die Wirtschaft nicht nachlässt in ihren Anstrengungen", ergänzte das Staatsoberhaupt.
Köhler zufolge gibt der Staat auch immer noch viel Geld aus zur "Förderung wirtschaftlicher Spezialinteressen", beispielsweise bei Subventionen für die gewerbliche Wirtschaft. Auf der anderen Seite investiere Deutschland seit Jahren zu wenig von seinem wirtschaftlichen Erfolg in den künftigen Wohlstand. Die Nettoinvestitionsquote sei zwischen 1996 und 2005 um zwei Drittel geschrumpft.
ddp