Die schwarz-gelbe Koalition will sich zur Beratung der neuen Atom- und Energiegesetze offenbar doch etwas mehr Zeit lassen. Das Paket soll wahrscheinlich nicht am 17. Juni, sondern erst am 8. Juli abschließend im Bundesrat verabschiedet werden. Diesen Termin habe Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Umweltverbänden am Donnerstag genannt, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd.
Koalition lässt sich für neue Atomgesetze mehr Zeit
Berlin (dapd). Die schwarz-gelbe Koalition will sich zur Beratung der neuen Atom- und Energiegesetze offenbar doch etwas mehr Zeit lassen. Das Paket soll wahrscheinlich nicht am 17. Juni, sondern erst am 8. Juli abschließend im Bundesrat verabschiedet werden. Diesen Termin habe Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem Treffen mit Umweltverbänden am Donnerstag genannt, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd von Teilnehmern.
Ursprünglich wollte Merkel die Gesetze zum schnelleren Atomausstieg im Eilverfahren verabschieden: vom Kabinettsbeschluss am 6. Juni bis zur Schlussabstimmung im Bundesrat am 17. Juni. Dagegen hatte es auch Kritik aus dem Bundestag gegeben. Hintergrund des straffen Zeitplans war das Auslaufen des Atom-Moratoriums zum 15. Juni. Mit dem neuen Atomkonzept soll nicht nur der Zeitrahmen für den Ausstieg, sondern auch das Schicksal der derzeit abgeschalteten acht Meiler bestimmt werden.
dapd