Deutschland

Hintergrund sind geplante Revisionen an Reaktoren, Umweltministerium warnt vor Stromengpässen im Mai

Das Umweltministerium warnt in einem internen Papier vor Engpässen im Stromnetz im Mai, weil dann nur noch fünf oder sechs Atomkraftwerke am Netz sein sollen. Dies meldet die "Bild"-Zeitung am Donnerstag. Hintergrund sind geplante Revisionen an Reaktoren, die neben dem Atom-Moratorium die Kapazität zusätzlich beschneiden. Experten erwarten, dass zeitweilige Stromimporte die Folge sein könnten. › mehr

Bilanzsumme stieg um zwei Prozent auf knapp 19,05 Milliarden Euro SaarLB hat Gewinn 2010 nahezu verdreifacht

Die saarländische Landesbank SaarLB hat im vergangenen Jahr ihren Gewinn nahezu verdreifacht. Die Bank wies einen Jahresüberschuss von 21,6 Millionen aus, nach 7,7 Millionen Euro im Jahr 2009. Verantwortlich dafür seien vor allem Steigerungen in den Kerngeschäftsbereichen, sagte Vorstandschef Thomas Christian Buchbinder am Donnerstag in Saarbrücken. › mehr

Noch keine Einigung bei Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg Grüne und SPD ringen weiter um Bahnprojekt "Stuttgart 21"

Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" belastet die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Grüne und SPD konnten sich am Donnerstag nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Bis zum Mittwoch kommender Woche (20. April) soll nun eine Lösung gefunden werden, wie der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Landeschef Nils Schmid in Stuttgart ankündigten. › mehr
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Antragsfrist für Bildungspaket endet Appell an arme Familien

Die Antragsfrist für das Bildungs- und Teilhabepaket zur Unterstützung von benachteiligten Kindern und Jugendlichen endet am 30. April. Sozialminister Guntram Schneider (SPD) wies Hartz-IV-Empfänger am Donnerstag darauf hin, dass sie noch bis zum Monatsende rückwirkend zum Jahresanfang Leistungen beantragen könnten. Derzeit gehe er nicht von einer Fristverlängerung aus. › mehr

Rösler will Geschäft der Apotheken mit Drogerieartikeln einschränken Mängel bei der Beratung sollen behoben werden

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) legt sich mit den Apothekern an. Der Minister will den gewinnbringenden Verkauf von Kosmetika, Hygieneartikeln oder Vitaminen einschränken und damit dafür sorgen, dass sich die Apotheken wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. Gleichzeitig sollen die Apotheker verpflichtet werden, die Patienten besser zu beraten. › mehr

Rentenerhöhung zum 1. Juli beschlossen Plus von knapp einem Prozent

Das Bundeskabinett hat die Rentenerhöhung zum 1. Juli beschlossen. Danach steigen die Bezüge der rund 20 Millionen Rentner in Deutschland um knapp ein Prozent, wie Regierungskreise am Mittwoch in Berlin bestätigten. Die vom Kabinett verabschiedete Verordnung sieht ein Plus von genau 0,99 Prozent vor. › mehr

Linksautonome bekennen sich zu Anschlag auf Berliner Polizeiwache Tat mit sozialen Problemen begründet - Generalbundesanwalt ermittelt

Zwei Tage nach einem Brandanschlag auf eine Berliner Polizeiwache haben sich Linksautonome zu der Tat bekannt. Im Internet wurde ein Bekennerschreiben veröffentlicht, das mit "autonome gruppen" unterschrieben ist. Die Bundesanwaltschaft, die bei besonders schwerwiegenden politisch motivierten Delikten aktiv wird, hat die Ermittlungen an sich gezogen. › mehr

Kabinettsbeschluss zur CCS-Technologie - Brandenburg stört sich an Länderklausel Widerstand gegen Gesetz zur CO2-Speicherung

Trotz ihrer Zugeständnisse bei der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid muss die Bundesregierung mit Gegenwind aus den Ländern rechnen: Das wurde in ersten Reaktionen auf den Beschluss des Bundeskabinetts zur CCS-Speicherung am Mittwoch deutlich. Er macht den Weg für Modellprojekte frei, räumt den Ländern aber ein Vetorecht ein. › mehr

Die Bundeskanzlerin hat den kolumbianischen Präsidenten Santos empfangen Merkel setzt auf Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit Kolumbien

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Wirtschaftsbeziehungen mit Kolumbien ausbauen. Ein bereits paraphiertes Freihandelsabkommen zwischen Kolumbien und der EU könne hoffentlich bis 2012 in Kraft treten, sagte die CDU-Chefin beim Besuch des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos am Mittwoch in Berlin. › mehr