Deutschland

Wirtschaftsminister Voigtsberger zu Gast in Venlo NRW und Niederlande wollen engeren Austausch in Atomfragen

Nordrhein-Westfalen und die Niederlande haben einen engeren Austausch über Sicherheitsfragen von Atomanlagen vereinbart. Nach Angaben des Düsseldorfer Energieministeriums vom Montag ist dies das Ergebnis eines Gesprächs von NRW-Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Maxime Verhagen am Wochenende in Venlo. › mehr

Bitkom-Präsident Scheer fordert Milliarden-Investitionen in intelligentes Stromnetz (weitgehend neu) Computerbranche im Stimmungshoch

Die Computerbranche ist dank des Aufschwungs in Jubelstimmung. Doch das Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus, wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte. Der Umsatz des gesamten Marktes wird laut den Experten um zwei Prozent auf 145,5 Milliarden Euro steigen. › mehr

SPD und Grünen kommt K-Frage ungelegen - Roth sauer auf Wowereit "Debatte zur Unzeit"

Die neu entfachte Diskussion über Kanzlerkandidaten kommt den Spitzen von SPD und Grünen ungelegen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sprach am Montag in Berlin von einer "Debatte zur Unzeit, die wir weder befürworten noch betreiben". Grünen-Chefin Claudia Roth betonte, ihre Partei beschäftigte sich mit relevanten inhaltlichen Themen und nicht mit "virtuellen Personalfragen". › mehr
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"Unsolidarisches und europarechtswidriges Treiben" Schünemann fordert EU-Verfahren gegen Italien

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat wegen des Streits um tunesische Flüchtlinge die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahren gegen Italien verlangt. "Es ist an der Zeit, dass die Europäische Kommission dem unsolidarischen und europarechtswidrigen Treiben der italienischen Regierung ein Ende bereitet", sagte Schünemann "Handelsblatt Online". › mehr

CDU und FDP werfen designiertem Ministerpräsidenten Bruch des Wahlversprechens vor Kretschmann gesteht Fehler bei "Stuttgart 21" ein

Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Fehler im Umgang mit einer Volksabstimmung zu "Stuttgart 21" eingestanden. Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD für eine informelle Volksbefragung. › mehr

Mehr Sportlichkeit und Fahrspaß im Vordergrund Daimler will BMW und Lexus junge US-Kunden streitig machen

Der Autobauer Daimler will sich im Konkurrenzkampf gegen BMW und Lexus in den USA ein frischeres Image zulegen. "Wir wollen unser Marketing neu ausrichten und Mercedes künftig mehr Sportlichkeit und Fahrspaß vermarkten, um gezielt jüngere Kunden anzusprechen", sagte Ernst Lieb, Amerika-Chef von Mercedes-Benz der "Financial Times Deutschland". › mehr

Bundesverfassungsschutz-Präsident Fromm berichtet aber von Rückgang der NPD-Mitgliederzahl Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch

Immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland setzen sich auch mit Gewalt durch. Laut Verfassungsschutz stieg 2010 die Zahl gewaltbereiter Rechtsextremisten um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, die Zahl der Rechtsextremen insgesamt habe allerdings abgenommen. › mehr