Deutschland

Zuletzt hatten auch die Saar-Grünen 7.000 Unterschriften gegen das AKW gesammelt 36.000 Unterschriften aus dem Saarland gegen Atomkraftwerk Cattenom

Der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) hat rund 36.000 Unterschriften gegen das französische Atomkraftwerk Cattenom gesammelt. Die Unterschriften sollen am Mittwoch in Saarbrücken dem französischen Generalkonsul Philippe Cerf übergeben werden, wie der kommunale Spitzenverband am Montag mitteilte. › mehr

Restaurant-Ampel soll Auskunft über Sauberkeit und Hygiene geben Farbskala von Grün über Gelb zu Rot

Restaurantbesucher sollen nach dem Willen von NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) schon bald erfahren, wie es um Sauberkeit und Hygiene in den Gaststätten in Deutschland steht. Eine Sonderministerkonferenz in Bremen werde am Donnerstag über die bundesweite Einführung einer sogenannten Restaurant-Ampel entscheiden, sagte Remmel am Montag in Düsseldorf. › mehr

Bereits zugesagte EU-Mittel stehen auf dem Spiel Weitere Verzögerung beim Bau der Autobahn nach Prag?

Die Fertigstellung der Autobahn D8 zwischen Dresden und Prag ist offenbar gefährdet. Wie die in Dresden erscheinende "Sächsische Zeitung" berichtet, könne die tschechische Regierung den Bau bis 2015 nicht gewährleisten. Damit drohten bereits zugesagte EU-Mittel in Höhe von über 330 Millionen Euro zu verfallen. › mehr
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Wehrbeauftragter lobt Arbeit von Ex-Minister Guttenberg "Verkrustete Strukturen infrage gestellt"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Arbeit des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gelobt. Der CSU-Politiker habe "Türen, die fest verrammelt waren, aufgestoßen", sagte Königshaus der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagsausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Betroffene müssen sich zum 1, Juli neue Kasse suchen Lauterbach: Es gibt keine Versicherungslücke für City-BKK-Kunden

Krankenkassen dürfen die Aufnahme von bisherigen Kunden der City BKK laut dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, nicht ablehnen. Betroffene sollten sich beim Bundesversicherungsamt, der zuständigen Landesbehörde oder dem Verbraucherschutz beschweren, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. › mehr

Staatsanwaltschaft wirft dem Ex-BayernLB-Vorstand Untreue bei einem Grundstücksgeschäft vor Neue Vorwürfe gegen Gribkowsky

Die Staatsanwaltschaft München wirft dem ehemaligen Risiko-Vorstand der BayernLB, Gerhard Gribkowsky, in einem weiteren Fall Beihilfe zur Untreue und Steuerhinterziehung vor. Das sagte Barbara Stockinger, Sprecherin der Staatsanwaltschaft München, dem "Münchner Merkur" (Dienstagausgabe). › mehr

"Unsere Forderung bleibt die Einführung einer Finanzmarktsteuer auf europäischer Ebene Steinmeier bringt Umschuldung zu Griechenland-Rettung ins Gespräch

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat zur Sanierung der maroden griechischen Staatsfinanzen eine Umschuldung ins Gespräch gebracht. "Die bisherigen Kredite sind an harte Auflagen wie Steuererhöhungen oder Einschränkungen von Sozialleistungen geknüpft. Führt das nicht zum gewünschten Erfolg, wird man über andere Maßnahmen nachdenken müssen", sagte Steinmeier. › mehr

"Mit Änderungen im Bauplanungsrecht schaffen wir Erleichterungen und mehr Rechtssicherheit" Ramsauer will mehr Klimaschutz im Baurecht

Die Bundesregierung will im Zuge ihrer Energiewende anscheinend auch das Baurecht ändern. Städte und Gemeinden sollten sich bei Planung und Genehmigung von Bauvorhaben stärker am Klimaschutz orientieren als bisher, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Montagaugabe) vorab unter Berufung auf einen Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der klimagerechten Stadtentwicklung. › mehr

"Als Flüchtlingskind war für uns Heimat immer nur der Ort, wo unsere Mutter war" Steinbach besucht erstmals Geburtsort Rahmel in Polen

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, besucht am kommenden Sonntag (22. Mai) erstmals ihren Geburtsort Rahmel im heutigen Polen. "Für mich ist es die erste Reise in meinen Geburtsort an den ich keine Erinnerung mehr habe", sagte Steinbach der "Bild am Sonntag". › mehr