Deutschland

Erneuerbare könnten bis 2050 Gros des Energiebedarfs decken - Röttgen wirbt für Energiewende Der kurze Weg zur Energiewende

Fachleute halten eine zügige Energiewende auf der Welt für möglich. Bis zu 80 Prozent des globalen Energiebedarfs könnten bis 2050 aus erneuerbaren Energiequellen wie Wind- oder Sonnenkraft stammen. Zu diesem Schluss kommt ein Sonderbericht des Weltklimarats, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. › mehr

SPD und Grüne wollen Reform - Kritik aus der Union am Vorstoß von Bildungsministerin Schavan Neuer Streit über Bildungsföderalismus

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat mit ihrer Forderung nach mehr Mitsprache des Bundes in der Schulpolitik einen heftigen Parteienstreit ausgelöst. Zustimmung kam am Montag von SPD und Grünen in den Ländern sowie von der Bildungsgewerkschaft GEW, aus der Union hagelte es hingegen Kritik. › mehr

Beschäftigtenzahl in Industrie weiter gewachsen Trend geht nach oben

Die Zahl der Jobs in der deutschen Industrie hat im März weiter zugelegt. Wie das Statistische Bundesamt am Montag auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte, beschäftigten die Betriebe mehr als fünf Millionen Mitarbeiter und damit rund 2,4 Prozent mehr als im März 2010. › mehr
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Liberale fordern "Aufschwungrendite" - Schäuble macht Bürgern wenig Hoffnung Steuerdebatte kommt nach Neuordnung der FDP-Spitze wieder in Gang

Mit der Neuordnung der FDP-Spitze kommt wieder Schwung in die Steuerdebatte. Führende FDP-Politiker sprachen sich dafür aus, angesichts der guten Konjunktur die Steuern rasch zu senken und damit die Bevölkerung zu entlasten. Die Bundesregierung reagierte allerdings am Montag zurückhaltend und betonte, Vorrang habe nach wie vor die Haushaltskonsolidierung. › mehr

CSU-Landesgruppenchefin weist FDP-Vorstoß zum Elterngeld zurück Kein Handlungsbedarf

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat die Forderung der FDP nach einer Abschaffung des Elterngeldes zurückgewiesen. Hasselfeldt sagte am Montag der Nachrichtenagentur dapd in München, sie sehe derzeit "überhaupt keinen Handlungsbedarf" beim Elterngeld. Sie nehme diese Forderung des Koalitionspartners "auch nicht allzu ernst". › mehr

FDP-Politiker bitte selbst darum Uni Bonn will Chatzimarkakis' Doktorarbeit prüfen

Die Universität Bonn will die unter Plagiatsverdacht geratene Doktorarbeit des Europa-Abgeordneten Jorgo Chatzimarkakis prüfen. Sobald die erforderlichen Unterlagen aus dem Archiv beschafft seien, werde dazu eine Sitzung des Promotionsausschusses einberufen, sagte der Dekan der Philosophischen Fakultät, Günther Schulz, am Montag in Bonn. Die Uni folge damit einer Bitte des FPD-Politikers. › mehr

Zuletzt hatten auch die Saar-Grünen 7.000 Unterschriften gegen das AKW gesammelt 36.000 Unterschriften aus dem Saarland gegen Atomkraftwerk Cattenom

Der Saarländische Städte- und Gemeindetag (SSGT) hat rund 36.000 Unterschriften gegen das französische Atomkraftwerk Cattenom gesammelt. Die Unterschriften sollen am Mittwoch in Saarbrücken dem französischen Generalkonsul Philippe Cerf übergeben werden, wie der kommunale Spitzenverband am Montag mitteilte. › mehr

Restaurant-Ampel soll Auskunft über Sauberkeit und Hygiene geben Farbskala von Grün über Gelb zu Rot

Restaurantbesucher sollen nach dem Willen von NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) schon bald erfahren, wie es um Sauberkeit und Hygiene in den Gaststätten in Deutschland steht. Eine Sonderministerkonferenz in Bremen werde am Donnerstag über die bundesweite Einführung einer sogenannten Restaurant-Ampel entscheiden, sagte Remmel am Montag in Düsseldorf. › mehr

Bereits zugesagte EU-Mittel stehen auf dem Spiel Weitere Verzögerung beim Bau der Autobahn nach Prag?

Die Fertigstellung der Autobahn D8 zwischen Dresden und Prag ist offenbar gefährdet. Wie die in Dresden erscheinende "Sächsische Zeitung" berichtet, könne die tschechische Regierung den Bau bis 2015 nicht gewährleisten. Damit drohten bereits zugesagte EU-Mittel in Höhe von über 330 Millionen Euro zu verfallen. › mehr

Wehrbeauftragter lobt Arbeit von Ex-Minister Guttenberg "Verkrustete Strukturen infrage gestellt"

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Arbeit des früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gelobt. Der CSU-Politiker habe "Türen, die fest verrammelt waren, aufgestoßen", sagte Königshaus der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagsausgabe) laut Vorabbericht. › mehr