Deutschland

Materialschau mit dem Innenminister - CSU-Mann fordert mehr Respekt für Beamte Friedrich auf Antrittsbesuch bei der Bundespolizei

Die Bundespolizei hat sich herausgeputzt für den Antrittsbesuch ihres obersten Dienstherren. Als Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am Dienstag den Hof des Polizeipräsidiums in Potsdam betritt, haben sich die Beamten postiert - auf dem Motorrad, auf dem Pferd, im ersten Elektroauto der Behörde und mit der neuesten Ausrüstung am Körper. › mehr

Bundesgeschäftsführerin will bis Weihnachten 60 000-Marke knacken Grüne legen bei Mitgliedern kräftig zu

Der Höhenflug der Grünen schlägt sich auch bei den Mitgliederzahlen nieder. Die Partei wird laut Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke bereits Ende Mai die für 2011 angepeilte Zahl von 5.000 Neumitgliedern erreichen. "Ich gehe daher davon aus, dass wir Weihnachten die 60.000er Marke knacken", sagte Lemke der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

Kein Verständnis für FDP-Vorstoß - Schröder: "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt" Union weist Zweifel an Elterngeld zurück

Die Union hat die FDP-Forderung nach Abschaffung des Elterngeldes scharf zurückgewiesen. "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder. Auch die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, lehnte den Vorstoß des Koalitionspartners ab. › mehr
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Gegenüberstellung bei der New Yorker Polizei - Verlesung der Anklageschrift verzögert sich Zimmermädchen identifiziert Dominique Strauss-Kahn

Das Zimmermädchen, das Dominique Strauss-Kahn sexuelle Belästigung vorwirft, hat den IWF-Chef offiziell als ihren Angreifer identifiziert. Das erklärte die New Yorker Polizei am Sonntag (Ortszeit) nach einer Gegenüberstellung. Die Verlesung der Anklageschrift, die eigentlich für Sonntagabend geplant war, wurde unterdessen auf Montag verschoben. › mehr

Bundesregierung will eine Milliarde für Förderung bereitstellen Keine direkten Kaufanreize für Elektroautos

Die Bundesregierung will bis 2013 eine weitere Milliarde Euro für Forschung und Entwicklung von Elektroautos bereitstellen, lehnt direkte Kaufanreize aber ab. Das "Regierungsprogramm Elektromobilität", in dem die Strategie zur Förderung emissionsfreien Straßenverkehrs festgelegt wird, will das Kabinett am Mittwoch (18. Mai) verabschieden. › mehr

Debatte über Zusatzbeiträge - Andere Krankenkassen müssen City-BKK-Versicherte aufnehmen Politik und Kassen beruhigen Versicherte der City BKK

Politik und Krankenkassen versuchen verstärkt, die Versicherten der insolventen City BKK zu beruhigen. Es sei "gesetzeswidrig", wenn Versicherte von anderen Kassen abgewiesen werden, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin. › mehr

Verschandelung bayerischer Kulturlandschaften befürchtet Heimatpfleger warnen vor überstürztem Ausbau der Windenergie

Bayerns Heimatpfleger warnen vor einer Zerstörung des Landschaftsbildes in Bayern durch einen überstürzten Ausbau der Windkraft. "Ikonen" wie das Voralpenland, Mainfranken oder die Fränkische Schweiz sollten ganz von Windrädern freigehalten werden, sagte der Geschäftsführer des Bayerischen Landesvereins für Heimatpflege, Martin Wölzmüller, in einem dapd-Interview. › mehr

Von der Leyen lehnt Forderung der Länder zur Arbeitslosenstatistik ab Nicht dabei

Die Bundesregierung lehnt die Forderung der Bundesländer ab, ältere Langzeitarbeitslose wieder wie andere Altersgruppen regulär in der Arbeitslosenstatistik zu erfassen. Dies berichtet die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. › mehr