Deutschland

SPD und Grüne holen bei Bürgerschaftswahl laut Prognosen satte Mehrheit - CDU verliert Rot-Grün kann in Bremen wohl weiter regieren

SPD und Grüne können in Bremen weiter regieren. Die Sozialdemokraten und die Grünen fuhren am Sonntag bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland laut ersten Prognosen eine satte Mehrheit ein. Beide Parteien legten demnach zu - insbesondere die Grünen, die wohl erstmals bei einer Landtagswahl die CDU überholen. Die Christdemokraten sackten den Prognosen zufolge ab. › mehr
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SPD und Grüne dürften in der Bremer Bürgerschaft über mehr als zwei Drittel der Sitze verfügen Erste ZDF-Hochrechnung verspricht Rot-Grün satte Mehrheit

Rot-Grün kann die nächsten vier Jahre in Bremen voraussichtlich mit einer satten Mehrheit regieren. Nach einer Hochrechnung des ZDF von 20.18 Uhr am Sonntagabend kann die SPD unter Bürgermeister Jens Böhrnsen mit 38,1 Prozent der Stimmen (2007: 36,7 Prozent) rechnen, die Grünen mit 22,7 Prozent (2007: 16,5 Prozent). › mehr

"Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen" Bundeswehr arbeitet bei Personalabbau mit BA zusammen

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) will bei dem in Zuge der Bundeswehr-Reform notwendigen Personalabbau eng mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) zusammenarbeiten. "Rein rechnerisch müssten wir uns von 18.000 Berufs- und Zeitsoldaten trennen", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". › mehr

Justizministerin verlangt entschlossenes Handeln Innenminister Friedrich und die NATO warnen vor Cyber-Attacken

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor der wachsenden Gefahr eines Cyber-Angriffs auf die kritische Infrastruktur von Industriestaaten gewarnt. Es sei "nur eine Frage der Zeit, bis kriminelle Banden oder Terroristen virtuelle Bomben zur Verfügung haben werden", sagte der CSU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". › mehr

Grüne, Linke und FDP unzufrieden - Ödp will europaweite Volksabstimmung Breite Kritik an CSU-Konzept zum Atomausstieg

Das CSU-Konzept zum Atomausstieg ist bei Grünen und Linken ebenso wie bei der FDP auf Kritik gestoßen. Grünen-Chefin Claudia Roth lehnte vor allem den Plan der Christsozialen ab, den Verlauf der Energiewende regelmäßig zu überprüfen. Die Linke verlangte ein deutlich schnelleres Ende der Kernenergie, als von den Konservativen geplant. › mehr

Scholz: Pragmatischer Kurs der SPD in Großstädten bewährt sich "Die SPD ist in den großen Städten erfolgreich"

Nach dem prognostizierten deutlichen Sieg der SPD bei der Bürgerschaftswahl in Bremen sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz den sachlichen Kurs seiner Partei in Ballungsräumen bestätigt. "Das Wahlergebnis in Bremen setzt einen Trend fort: Die SPD ist in den großen Städten erfolgreich. Sie stellt in den deutschen Stadtstaaten den Ministerpräsidenten - in Hamburg, Bremen und Berlin. › mehr

Wahllokale haben geöffnet Bremer wählen neue Bürgerschaft

Das kleinste Bundesland Bremen wählt am Sonntag eine neue Bürgerschaft. 498.000 Wahlberechtigte sind aufgerufen, sich an der fünften Landtagswahl in diesem Jahr zu beteiligen. Die Wahllokale öffneten um 8.00 Uhr in Bremen und Bremerhaven. › mehr

Linnert: Wenn es mehr wird, freue ich mich auch Grüne rechnen in Bremen mit 20 Prozent plus

Die Bremer Grünen-Spitzenkandidatin und Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) rechnet bei der Bürgerschaftswahl mit "über 20 Prozent" der Stimmen für ihre Partei. Das wäre "ein gutes Ergebnis", sagte Linnert am Sonntag bei der Stimmabgabe, zu der sie gemeinsam mit ihrer Familie kam. › mehr