Deutschland

Als falsch bezeichnete Mönig-Raane die faktische Abschaffung der Förderung von Existenzgründern Ver.di unzufrieden mit Reformplänen zur Arbeitsförderung

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kritisiert die von der Koalition beschlossene Reform der Arbeitslosenförderung. Für eine Bundesregierung, die sich die Bekämpfung von Bildungsarmut und Fachkräftemangel auf die Fahnen geschrieben habe, seien die Pläne mehr als blamabel, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Margret Mönig-Raane der Landauer "Rheinpfalz am Sonntag" laut Vorabbericht. › mehr

CDU: Ausstieg "unumkehrbar" - FDP mahnt Versorgungssicherheit an Ethikkommission hält Atom-Ausstieg binnen zehn Jahren für möglich

Die Ethikkommission der Bundesregierung erwägt einen Ausstieg aus der Kernenergie innerhalb eines Jahrzehnts. Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Gremium traf sich am Samstag zu Abschlussberatungen in Berlin. Die Kommission sei "der festen Überzeugung, dass der Ausstieg innerhalb eines Jahrzehntes abgeschlossen werden kann", zitierte "Spiegel Online" aus dem Bericht. › mehr
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Der CDU-Politiker sprach den Angehörigen und Freunden sein Beileid aus De Maizière: Zwei Bundeswehrsoldaten in Afghanistan getötet

Bei einem schweren Selbstmordattentat in Nordafghanistan sind nach Angaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zwei deutsche Soldaten getötet worden. Drei Bundeswehrsoldaten seien verletzt worden, sagte de Maiziere am Samstag in Berlin. General Markus Kneip, der Kommandeur der Internationalen Schutztruppe ISAF in Nordafghanistan, sei unter den Verletzten. › mehr

Zum Auftakt macht der FDP-Politiker einen Abstecher in den Golfstaat Oman Westerwelle zu Reise nach Indien und Australien aufgebrochen

Außenminister Guido Westerwelle ist am Samstagmorgen zu einer neuntägigen Reise in den asiatischen Raum aufgebrochen. Zum Auftakt macht der FDP-Politiker einen Abstecher in den Golfstaat Oman. Anschließend reist er weiter nach Indien und von dort aus nach Australien und Neuseeland. Zum Abschluss will Westerwelle Vietnam besuchen. Möglicherweise wird es außerdem einen Stopp in Indonesien geben. › mehr

"Diese Lasten bleiben ja trotz Umstieg" Von der Leyen will Brennelementesteuer erhalten

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Brennelementesteuer trotz Atomausstieg beizubehalten. "Sie muss bleiben, denn die Brennelementesteuer finanziert die Kosten für die Sanierung der Asse und die Endlagerung der Abfälle, die schon da sind und noch anfallen. › mehr

Grund dafür sind deutliche Umsatzrückgänge im vergangenen Jahr "Wirtschaftswoche": Rewe plant Umbau seiner Discounttochter Penny

Die Rewe-Discounttochter Penny steht nach Informationen der "Wirtschaftswoche" vor einem tief greifenden Umbau. Wie das Magazin am Samstag vorab berichtete, sollen mittelfristig zahlreiche der insgesamt 2.400 Penny-Läden auf Rewe umgeflaggt werden. Einige Dutzend würden geschlossen. Grund dafür seien deutliche Umsatzrückgänge im vergangenen Jahr. › mehr

Partei soll wieder "Spaß am Disput" entwickeln Kramp-Karrenbauer beerbt Müller als CDU-Landeschefin

Die saarländische Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Vorsitzende der Saar-CDU. Auf einem Parteitag in Dillingen stimmten am Samstag 326 Delegierte für die 48-Jährige, zehn stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. Kramp-Karrenbauer folgt damit auf Peter Müller, der im Januar seinen Rückzug als Parteichef und Ministerpräsident angekündigt hatte. › mehr

Verantwortlich sind nicht Austritte, sondern der demographische Wandel SPD verliert weiter Mitglieder

Die großen Volksparteien können ihren Mitgliederschwund nicht stoppen. Die Sozialdemokraten verloren laut einem Vorabbericht der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) abermals einige hundert Genossen und liegen inzwischen unter der Halbmillionengrenze. Im Mai hatten nach Parteiangaben noch etwa 495.000 Bürger ein SPD-Parteibuch. › mehr