Deutschland

CDU-Politiker kritisieren die Bundeskanzlerin "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs"

In der CDU nimmt die Kritik am Kurs der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab", sagte der Chef der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring, dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einem Vorabbericht von Sonntag. › mehr

"Wir trauern ebenso mit unseren afghanischen Partnern, die auch schwere Verluste hinnehmen mussten" Verletzter General Kneip bestürzt über Tod von Soldaten

Der bei einem Selbstmordattentat in Nordafghanistan verletzte General Markus Kneip hat sich bestürzt über den Tod zweier seiner Mitarbeiter geäußert. Die bei dem Anschlag getöteten Bundeswehrsoldaten hätten zu seinem engsten Mitarbeiterkreis gehört, sagte der General dem Online-Portal "Bild.de". Er habe jeden Tag mit "diesen wunderbaren Menschen" zusammengearbeitet, sagte Kneip. › mehr
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Montgomery weist Spekulation um Kurswechsel der zurück - Ärztetag in Kiel Ärzteschaft will Hilfe zur Selbsttötung eindeutig ausschließen

Deutschen Ärzten soll die Hilfe zur Selbsttötung für Sterbenskranke weiter streng verboten bleiben. Ein entsprechender Beschluss sei beim Ärztetag diese Woche in Kiel zu erwarten, sagte der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, der Nachrichtenagentur dapd am Sonntag. Spekulationen über einen Kurswechsel in dieser Frage und eine Lockerung des Berufsrechts seien falsch. › mehr

Landespolitiker kritisieren Kurs von Kanzlerin Merkel - Gröhe fordert mehr Präsenz in Großstädten Unmut in der CDU über Parteistrategie

In der CDU gibt es Kritik an der Strategie der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mehrere CDU-Landespolitiker rügten insbesondere den Atomkurs der Partei. Die CDU hatte bei den vergangenen Landtagswahlen herbe Niederlagen einstecken müssen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sprach sich unterdessen im dapd-Interview für eine neue Großstadtstrategie seiner Partei aus. › mehr

Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Wir haben eine gute Basis" SPD und Grüne in Bremen beginnen Koalitionsverhandlungen

Eine Woche nach ihrem Sieg bei der Bremer Bürgerschaftswahl haben SPD und Grüne in Bremen am Sonntag Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Kaum überwindliche Konflikte erwarteten beide Seiten nicht, sagten Vertreter. Zunächst wollten sie den Fahrplan der Beratungen absprechen. Den Planungen zufolge wollen sie den Koalitionsvertrag bis Mitte Juni ausgehandelt haben. › mehr

"Energie muss für Bürger und Unternehmen bezahlbar bleiben" Michelbach gegen Subventionen für die Energiewende

Der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, hat sich strikt gegen Subventionen oder Steuererhöhungen zur Finanzierung der Energiewende ausgesprochen. "Subventionen wären eine reine Kostenverschleierung auf dem Rücken der Steuerzahler, und sie schaffen falsche Anreize", sagte er am Sonntag in München. › mehr

Es spreche einiges dafür, dass "Uniformträger den Anschlag verübt haben" De Maizière: Anschlag galt vermutlich nicht General Kneip

Der tödliche Anschlag in Nordafghanistan am Samstag galt nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière afghanischen Zielen. Das sagte der CDU-Politiker laut einem Bericht der Wochenzeitung "Die Zeit" auf einem Diskussionsforum am Sonntag in Hamburg. Es gebe Hinweise, dass der deutsche General Markus Kneip, der bei dem Anschlag verletzt wurde, nicht das Ziel gewesen sei. › mehr

CDU-Vize Bouffier will Senkung vor 2013 - Widerstand aus der FDP Union denkt über Steuerentlastungen nach

In der Union gibt es Überlegungen, die Steuern noch vor der Bundestagswahl 2013 zu senken. "Wir müssen die Menschen noch in dieser Legislaturperiode entlasten", sagte der hessische Ministerpräsident und CDU-Vize, Volker Bouffier, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Auch in der CSU werden Steuersenkungen erwogen. Die FDP wiegelte jedoch ab. › mehr