Deutschland

Gesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht Kabinett billigt stufenweisen Ausstieg aus der Atomkraft

Grünes Licht für die Energiewende: Das Bundeskabinett beschloss am Montag den stufenweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022. Drei Tage nach dem Kompromiss mit den Ländern brachte die Ministerrunde auch die Gesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sprach von einem gesellschaftlichen Pionierprojekt. › mehr

Kabinett billigt Atomausstieg und Umstieg auf Ökostrom Gesetze zur Energiewende auf den Weg gebracht

Die Energiewende nimmt konkrete Formen an. Wenige Tage nach dem Kompromiss mit den Ländern hat das Bundeskabinett am Montag formell die Gesetze zum Atomausstieg bis 2022 und zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg gebracht. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sprach von einem gesellschaftlichen Pionierprojekt. Dabei kommen auf die Bürger Milliardenkosten zu. › mehr
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Ende der Amtszeit der Regierungsbeauftragten Christine Bergmann Anlaufstelle "Sexueller Missbrauch" soll bestehen bleiben

Die unabhängige Anlaufstelle für Missbrauchsfälle soll auch nach dem Ende der Amtszeit der Regierungsbeauftragten Christine Bergmann weitergeführt werden. Darin seien sich die Bundesministerien für Familie, Justiz und Bildung mit den Teilnehmern des Runden Tisches "Sexueller Missbrauch" einig, teilte das Familienministerium am Montag in Berlin mit. › mehr

FDP pocht bei Griechenland-Hilfen auf Beteiligung des Privatsektors "Kein Selbstbedienungsladen"

Die FDP erwartet, dass bei weiteren Finanzhilfen für Griechenland auch der private Sektor in dem krisengeschüttelten Mittelmeerstaat belastet wird. "Ich halte die Beteiligung des privaten Sektors für sehr wichtig", sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Montag in Berlin. › mehr

CSU-Generalsekretär Dobrindt gegen weitere Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel CSU diskutiert über Machtverteilung in der EU

Mit seinem Vorstoß für mehr Macht der Nationalstaaten in der Europäischen Union hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Diskussionen in der eigenen Partei ausgelöst. In einem "Fünf-Punkte-Memorandum" spricht sich Dobrindt dafür aus, keine zusätzlichen Kompetenzen nach Brüssel zu verlagern. Der Automatismus, der zu einer "fortschreitenden Machtverschiebung" führe, müsse auf den Prüfstand. › mehr

Zuwachs von 10,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Mercedes-Benz verkauft im Mai so viele Autos wie noch nie

Mercedes-Benz ist im Mai dem Ziel des besten Jahres der Firmengeschichte ein weiteres Stück näher gekommen. Der Autobauer lieferte weltweit 108.766 Fahrzeuge und damit so viele wie nie zuvor in einem Mai aus, wie Daimler am Montag in Stuttgart mitteilte. Damit setzte das Unternehmen das Wachstum aus den ersten Monaten des Jahres fort und lieferte seit Januar 490.021 Pkw aus. › mehr

Gesetze zur Energiewende auf den Weg gebracht - Milliardenkosten für Verbraucher und Steuerzahler Kabinett billigt Ausstieg aus Atomkraft und Umstieg auf Ökostrom

Das Bundeskabinett hat den stufenweisen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie bis zum Jahr 2022 beschlossen. Drei Tage nach dem Kompromiss mit den Ländern brachte die Ministerrunde am Montag auch die Gesetze zum Ausbau der erneuerbaren Energien auf den Weg. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sprach von einem gesellschaftlichen Pionierprojekt. Dabei kommen auf die Bürger Milliardenkosten zu. › mehr

Auszeichnung für die "Grand Madame des Liberalismus" Moses Mendelssohn Medaille für Hildegard Hamm-Brücher

Die langjährige FDP-Politikerin und Publizistin Hildegard Hamm-Brücher erhält die diesjährige Moses Mendelssohn Medaille. Die "Grand Madame des Liberalismus" werde am 16. Juni in München ausgezeichnet, teilte das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien Potsdam (MMZ) am Montag in Potsdam mit. › mehr