CSU-Chef lobt Leutheusser-Schnarrenberger im schwarz-gelben Atomstreit Seehofer empfindet "keine Spannungen"

CSU-Chef Horst Seehofer ließ sich keinerlei Verärgerung anmerken, als er am Mittwoch in München auf den Streit mit der FDP über den Atomausstieg angesprochen wurde. "Das war eine unbeschwerte, normale Kabinettssitzung heute", versicherte der bayerische Ministerpräsident am Rande einer Sitzung der CSU-Landtagsfraktion. Es habe sogar "humorvolle Einlagen" gegeben. › mehr

Einbruch bei den Exporten Rösler erwartet geringere Außenhandelzuwächse

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erwartet für die kommenden Monate eine gedrosselte Außenhandelsdynamik. "Nachdem der Außenhandel sein Vorkrisenniveau wieder erreicht hat, dürften die Zuwächse auch unter Berücksichtigung monatlicher Schwankungen zukünftig dennoch etwas moderater ausfallen", erklärte Rösler am Mittwoch in Berlin. › mehr
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Erwerbslosen Forum fordert sofortigen Stopp Post digitalisiert testweise Briefe an Arbeitsagentur

Die Bundesagentur für Arbeit testet in Halle sechs Monate lang die Digitalisierung der eingehenden Post. Dabei werden Briefe von Arbeitslosen- und Kindergeldempfängern an die Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt und Thüringen von einem Tochterunternehmen der Deutschen Post eingescannt und elektronisch an die Agenturen weitergeleitet. › mehr

Damit soll auch die elektronische Fallbearbeitung an den Gerichten verbessert werden Gesetz für elektronischen Rechtsverkehr geplant

Das hessische Justizministerium will den elektronischen Rechtsverkehr in Deutschland ausweiten und stärken. Gemeinsam mit sieben weiteren Bundesländern wolle Hessen einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeiten, teilte das Justizministerium am Mittwoch in Wiesbaden mit. Damit solle auch die elektronische Fallbearbeitung an den Gerichten verbessert werden. › mehr

Mindeslohn Zeitarbeit: 7,79 Euro in der Stunde denkbar

Der Mindestlohn für die Zeitarbeit könnte noch vor der Sommerpause kommen. Der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen (IGZ) teilte laut Vorabbericht der "Berliner Zeitung" mit, der Antrag auf eine Lohnuntergrenze stehe kurz bevor. Denkbar sei, dass der Mindestlohn von 7,79 Euro in der Stunde dann ab dem 1. Juli in Kraft trete. › mehr

Geistliches Oberhaupt der Tibeter spricht auf einem Kongress Dalai Lama besucht Hamburg

Der Dalai Lama ist am 21. August zu Besuch in Hamburg. Er soll die Abschlussrede des Kongresses "Achtsamkeit - eine buddhistische Praxis für die Gesellschaft heute" im Audimax der Universität Hamburg halten, wie die Veranstalter am Mittwoch mitteilten. Es sei bereits das fünfte Mal, dass das geistliche Oberhaupt der Tibeter auf Einladung des Tibetischen Zentrums zu Gast in Hamburg sei. › mehr

Umsatz und Abonnentenzahl gestiegen Refinanzierung belastet Kabel Deutschland

Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland hat im Ende März abgelaufenen Geschäftsjahr 2010/2011 bei Abonnementzahlen und Umsatz zugelegt. Unter dem Strich rutschte das Unternehmen aber tiefer in die Verlustzone. Die Gesamtzahl der Abonnements rund um den Kabelanschluss stieg von 12,1 Millionen im Vorjahr auf 12,7 Millionen, wie das MDAX-Unternehmen am Mittwoch in Unterföhring bei München mitteilte. › mehr