Deutschland

Statistisches Bundesamt: Vor allem Mineralölprodukte, Strom und Gas wurden teuerer Inflationsrate lag im Juni bei 2,3 Prozent

Kräftig steigende Preise für Benzin, Heizöl, Strom und Gas halten die Inflation in Deutschland hoch. Auch im Juni verharrte die Teuerungsrate nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes bei 2,3 Prozent, wie die Statistiker am Dienstag mitteilten. Nur bis zur Marke von zwei Prozent spricht die Europäische Zentralbank von stabilen Preisen. › mehr

Gericht lädt Ex-Vorstände mehrerer Banken als Zeugen Schröder verweigert Aussage im Kirch-Prozess

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird nicht als Zeuge im Kirch-Prozess gegen die Deutsche Bank aussagen. Der Altkanzler habe sich in einem Brief an das Oberlandesgericht München auf sein Zeugnisverweigerungsrecht nach Artikel 47 Grundgesetz berufen, teilte der Senatsvorsitzende Guido Kotschy am Dienstag mit. › mehr

Für 2012 und 2013 jeweils 410 Millionen Euro angesetzt Ramsauer: Städtebauförderung wird weniger stark gekürzt

Kurz vor einem Sondertreffen der Länderbauminister hat sich die Bundesregierung darauf geeinigt, einen Teil der Kürzungen bei der Städtebauförderung zurückzunehmen. "Wir haben uns mit dem Bundesfinanzminister verständigt, dass 2012 und 2013 für die Städtebauförderung jeweils 410 Millionen Euro angesetzt werden", sagte Bundesbauminister Peter Ramsauer dem "Münchner Merkur". › mehr
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Kraft lehnt geplante Steuersenkungen ab Fatale Pläne

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen scharf kritisiert. Angesichts der "strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen" sowie der Finanzierung von Bildungspaket und Konjunkturprogrammen seien derartige Pläne "fatal", sagte sie am Montagabend in Düsseldorf. › mehr

Vereinbarung über 62 Flugzeuge der A-320-Familie unterschrieben China kauft weitere Airbus-Flugzeuge

Airbus hat einen weiteren Großauftrag aus China erhalten. Im Rahmen des Besuchs von Ministerpräsident Wen Jiabao in Berlin wurde am Dienstag im Kanzleramt eine Einkaufsvereinbarung über 62 Flugzeuge der A-320-Familie unterschrieben. › mehr

Neues EU-Verbraucherrecht Vor-Ort-Geschäfte bleiben unbürokratisch

Entgegen ersten Befürchtungen berücksichtigt die geplante Neuregelung des EU-Verbraucherrechts die Handwerkerinteressen. "Hausbesuche von Handwerkern können danach weiterhin unbürokratisch und rechtssicher durchgeführt werden", erklärte der ZDH-Generalsekretär, Holger Schwannecke. › mehr

Am Dienstag kostete die VW-Vorzugsaktie zeitweise über 140 Euro Gegenwind bei MAN-Kontrolle kann Höhenflug von VW nicht stoppen

Der Kurs der Volkswagen-Aktie ist trotz Gegenwind für den Autokonzern bei der MAN-Übernahme auf den höchsten Stand in zwölf Monaten gestiegen. Am Dienstag kostete die VW-Vorzugsaktie zeitweise über 140 Euro und war mit einem Plus von über drei Prozent einer der stärksten Werte im Aktienindex DAX. Seit Juli 2010 hat sich der VW-Aktienkurs verdoppelt. › mehr

Jobcenter ertappen mehr Schwarzarbeiter unter Hartz-IV-Empfängern Genauer hingeschaut

Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potenzielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern ertappt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben. 2009 waren es knapp 10.000 weniger. Dies geht nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" aus dem Jahresbericht 2010 der Bundesagentur für Arbeit hervor. › mehr

Weitere Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen erfolgreich Karlsruhe macht erneut strenge Vorgaben für Sicherungsverwahrung

Das Bundesverfassungsgericht hat seine strengen Vorgaben für die nachträglich verhängte Sicherungsverwahrung für Strafgefangene in einem weiteren Fall bestätigt. Die Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen statt und verwiesen den Fall zurück an das Landgericht Berlin, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. › mehr

Preisauftrieb beschleunigt sich wieder

Der Preisauftrieb hat sich im Juni in weiten Teilen Deutschlands wieder leicht beschleunigt. In Nordrhein-Westfalen erhöhte sich die Inflationsrate von 2,3 auf 2,5 Prozent, in Hessen von 2,0 auf 2,1 Prozent, wie die Statistischen Landesämter am Dienstag mitteilten. In Brandenburg lag die Teuerungsrate nach Angaben der Statistiker unverändert bei 1,9 Prozent. › mehr