Deutschland

Während einer Dienstreise besteht keineswegs "rund um die Uhr" Versicherungsschutz Urteil: Fußballspiel auf Dienstreise nicht unfallversichert

Eine Verletzung beim Fußballspielen während einer Dienstreise gilt nicht als versicherter Arbeitsunfall. Mit diesem am Mittwoch in Darmstadt veröffentlichten Urteil gab das Landessozialgericht der Berufsgenossenschaft Recht. Ein Baumarktleiter aus dem Kreis Kassel hatte sich bei einem Freundschaftsspiel während eines zweitägigen Geschäftstreffens am Kniegelenk verletzt. › mehr

Merkel bestätigt Verhandlungen über Lieferungen von Patrouillenbooten Deutschland will Angola aufrüsten

Zwischen Deutschland und Angola bahnt sich ein millionenschwerer Rüstungshandel an. Deutschland hat dem südwestafrikanischen Land zur Aufrüstung seiner Kriegsmarine Patrouillenboote für die Grenzsicherung angeboten, wie Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag auf ihrer Afrika-Reise in der angolanischen Hauptstadt Luanda erklärte. › mehr

Grund sind mögliche Probleme bei einem Neißehochwasser Marode Neißebrücken an Grenze zu Polen sollen abgerissen werden

Über die Neiße im deutsch-polnischen Grenzgebiet soll es künftig weniger Brücken geben. Im Herbst sollen zwei marode und nicht mehr genutzte Überquerungen und danach fünf weitere abgerissen werden, wie der Landkreis Görlitz mitteilte. Landrat Bernd Lange und sein polnischer Amtskollege Artur Bielinski aus dem Landkreis Zgorzelec unterzeichneten am Mittwoch eine entsprechende Absichtserklärung. › mehr
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CDU fordert neue Überprüfung - Woidke: Zahlreiche ehemalige Spitzel wurden seit 1990 entlassen Mindestens 39 Ex-Stasi-Leute im höheren Landesdienst Brandenburgs

Im höheren Dienst des Landes Brandenburg sind derzeit noch mindestens 39 ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR beschäftigt. Das geht aus der Antwort von Innenminister Dietmar Woidke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Rechtsexperten Danny Eichelbaum hervor. › mehr

Die Dauer des Streiks hat die GDL bislang noch nicht mitgeteilt Nord-Ostsee-Bahn erneut bestreikt

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat ab Mittwochmorgen 3.00 Uhr erneut zu einem Streik bei der Nord-Ostsee-Bahn (NOB) aufgerufen. Die Dauer des Streiks habe die Gewerkschaft bislang noch nicht mitgeteilt. Dieser Streik führe zu Beeinträchtigungen bei der Bahn, teilte das Unternehmen in Kiel mit. › mehr

EU-Kommission stellt Pläne für umfassende Fischereireform vor "Weitermachen ist keine Option"

Die EU zieht angesichts schwindender Fänge in europäischen Gewässern die Reißleine und will ihre Fischereipolitik umkrempeln. Am Mittwoch stellte die zuständige EU-Kommissarin Maria Damanaki in Brüssel ihre lang erwarteten Reformpläne vor. Zentraler Punkt dabei ist, dass künftig langfristige wissenschaftlich basierte Managementpläne festlegen sollen, wie viel Fisch gefangen werden darf. › mehr

Verteidigungsminister würdigt in Yad Vashem "Geschenk der Aussöhnung" De Maizière versichert Israel der deutschen Hilfe im Nahost-Konflikt

Deutschland ist sich im Nahostkonflikt der besonderen Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel bewusst. Das versicherte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch bei seinen politischen Gesprächen in Israel. Zugleich wurde deutlich, dass es keinen Wunsch der israelischen Seite nach einem verstärkten militärischen Engagement der Bundeswehr in der Region gibt. › mehr

Der Entwurf soll kommende Woche vom Kabinett beschlossen werden Zeitung: Regierung einigt sich auf neues Verbrauchergesetz

Die Bundesregierung hat sich offenbar auf eine Reform des Verbraucherinformationsgesetzes verständigt. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hätten sich nach langen Verhandlungen geeinigt, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Der Entwurf solle kommende Woche vom Kabinett beschlossen werden. › mehr

5,1 Millionen Passagiere starteten und landeten an Deutschlands größtem Airport Fraport im Juni mit Passagierrekord

Der Flughafen Frankfurt am Main hat im Ferienmonat Juni deutlich mehr Fluggäste abgefertigt als ein Jahr zuvor. 5,1 Millionen Passagiere starteten und landeten an Deutschlands größtem Airport, das sind 4,9 Prozent mehr und so viele wie nie zuvor in einem Juni. Das teilte der Flughafenbetreiber Fraport am Dienstag mit. Rückläufig war jedoch das Frachtaufkommen. › mehr