Deutschland

Sachsens Stasi-Beauftragter Rathenow will "Aufarbeitung der DDR-Aufarbeitung" "Kontrollinstanz gegenüber der Gauck-Birthler-Jahn-Behörde"

Sachsens neuer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, Lutz Rathenow, fordert von der Berliner Stasi-Unterlagen-Behörde die Einsicht in deren Entscheidungsprozesse seit 1991. "Die Aktenbehörde müsste verpflichtet werden, der Forschung Unterlagen zur Verfügung zu stellen", sagte Rathenow der Hamburger Wochenzeitung "Die Zeit" laut einem am Mittwoch veröffentlichten Vorabbericht. › mehr

Landesregierung unterstützt Vorgehen - Kritik an geänderten "Spielregeln" der EBA Helaba: Haben Stresstest erfolgreich bewältigt

Die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) hat den europaweiten Stresstest für 91 Kreditinstitute nach eigenen Angaben "erfolgreich bewältigt". Das Stresstest-Ergebnis der Helaba liege mit 6,8 Prozent deutlich über dem von der European Banking Authoritiy (EBA) koordinierten festgelegten Mindestschwellenwert von 5 Prozent, teilte die Bank am Mittwoch mit. › mehr

Weltweit wurden 2010 insgesamt 4,1 Millionen Tonnen Tee produziert Deutscher Teeverbrauch leicht gestiegen

Der Teeverbrauch in Deutschland ist 2010 leicht gestiegen. Nach 18.000 Tonnen 2009 wurden 2010 rund 18.300 Tonnen verbraucht, wie der Deutsche Teeverband am Mittwoch in Hamburg mitteilte. Das entspricht einem Pro-Kopf-Verbrauch von knapp 26 Litern im Jahr, wie es hieß. 77 Prozent davon waren schwarzer, 23 Prozent grüner Tee. › mehr
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Eine Aufgabe seiner politischen Ämter schloss der FPD-Politiker aus Entscheidung im Plagiatsfall Chatzimarkakis erwartet

Die Universität Bonn will heute ihre Entscheidung im Plagiatsfall des saarländischen FDP-Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis bekannt geben. Dem 45-Jährigen wird vorgeworfen, einen Großteil seiner vor elf Jahren verfassten Doktorarbeit abgeschrieben und bei den verwendeten Zitaten keine Quellen angegeben zu haben. › mehr

"Hier wurde über Jahre hinweg viel zu wenig investiert" Ramsauer gibt mehr Geld für Brückensanierung

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will in diesem Jahr insgesamt 674 Millionen Euro für die Sanierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesfernstraßen ausgeben. Die Summe übertrifft den Schnitt der vergangenen Jahre nach einer Meldung der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe) um das Doppelte. › mehr

Der Erhalt der Verkehrswege hat für den Minister Vorrang vor dem Neubau Ramsauer gibt mehr Geld für Brückensanierung

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will 674 Millionen Euro für die Sanierung von Brücken auf Autobahnen und Bundesfernstraßen ausgeben. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Mittwoch in Berlin einen Bericht der "Bild"-Zeitung. Der Erhalt der Verkehrswege habe für den Minister Vorrang vor dem Neubau. › mehr

Preiserhöhungen dürfen sich nicht allein an Preisindizes für Heizöl oder Gas orientieren BGH verbessert Rechtsposition von Fernwärmekunden

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte von Fernwärmekunden im Kampf gegen Preiserhöhungen gestärkt. Der BGH entschied am Mittwoch in Karlsruhe, dass ein Versorgungsunternehmen bei der Preisberechnung nicht alleine auf Preisindizes für mehrere eingesetzte Energieträger wie Heizöl und Gas abstellen darf. › mehr

Fischereiverband warnt vor Gefahren für kleinere Fangflotten - Aigner begrüßt Brüsseler Pläne Geteiltes Echo auf EU-Reformpläne für die Fischerei

Die geplante Reform der EU-Fischereipolitik hat in Deutschland unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) begrüßte die Pläne von EU-Fischereikommissarin Maria Damanaki. Nach Einschätzung des Verbands der deutschen Kutter- und Küstenfischer birgt die Reform enorme Gefahren für kleinere Fangflotten. › mehr

Seehofer erneuert Forderung - Ablehnung von SPD und FDP Ramsauer will Pkw-Maut "reifen" lassen

Trotz geringer Finanzierungsspielräume für Verkehrsprojekte hat sich Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zurückhaltend zur erneuten Forderung seines Parteivorsitzenden Horst Seehofer nach einer Autobahnmaut für Personenwagen geäußert. "Das Thema muss reifen", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in Berlin. › mehr

Gestern war der Verteidigungsminister zu einem dreitägigen Besuch in Israel eingetroffen De Maizière besucht Posten am Gaza-Streifen und Yad Vashem

Verteidigungsminister Thomas de Maizière setzt heute seinen Besuch in Israel fort. Dabei will er am Vormittag einen israelischen Posten am Gazastreifen besuchen, um sich selbst ein Bild von der Situation an der Gernze zu den palästinensischen Gebieten zu machen. Am Nachmittag wird der CDU-Politiker die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und einen Kranz niederlegen. › mehr