Deutschland

Präsident Karsai und seine "Sippe" auf der "Abschussliste" - Bonner Afghanistan-Konferenz gefährdet Taliban setzen "zum Endspurt" an

Die Taliban setzen in Afghanistan angesichts der beginnenden Rückzugsbemühungen der internationalen Truppen zum Endspurt an. Diese Vermutung äußerten Vertreter westlicher Geheimdienste gegenüber der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Kabul. › mehr

Flugzeug des Kronprinzen bleibt vorerst am Boden Thailand will nicht zahlen

Das thailändische Außenministerium will die vom Landsgericht Landshut geforderte Sicherheitsleistung zur Freigabe der festgesetzten Boeing 737 doch nicht zahlen. Das meldete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf Außenminister Kasit Piromya am Donnerstag. Er widersprach damit einer Ankündigung eines hohen Beamten seines Ministeriums vom Vortag. › mehr

ver.di hat sich am Mittwoch mit den Arbeitgebern geeinigt Einzelhandelsbeschäftigte in Berlin-Brandenburg bekommen mehr Geld

Die rund 175.000 Beschäftigten im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg bekommen mehr Geld. In der zweiten Verhandlungsrunde am Mittwoch einigten sich die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Arbeitgeberseite auf einen Tarifkompromiss, wie ver.di-Verhandlungsführerin Erika Ritter auf dapd-Anfrage sagte. › mehr
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Höchstes Steuergericht kündigt Entscheidung für Nachmittag an Bundesfinanzhof sieht Klagen gegen Solidaritätszuschlag kritisch

Der Bundesfinanzhof hat eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag sehr skeptisch bewertet. Das höchste deutsche Steuergericht will seine Entscheidung um 14.00 Uhr verkünden. Die Klägerin, eine Rechtsanwältin aus Oberbayern, hat für den Fall einer Niederlage bereits Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe angekündigt. › mehr

Ausstellung im Willy-Brandt-Haus zeigt ausgewählte Schicksale Hunderte Sportler flüchteten aus der DDR

Das Schwarz-Weiß-Foto eines älteren Herren mit einem Rennrad fängt plötzlich an zu leben. "Ein Projektor wirft jetzt ein Video des DDR-Radrennfahrers Jürgen Kissner über sein Foto, damit er uns die Geschichte seiner Flucht persönlich erzählen kann", sagt die Foto- und Videokünstlerin Laura Soria. › mehr

Variabler Zinssatz Griechenland zahlte Deutschland bereits 198 Millionen Euro Zinsen

Deutschland hat für seine Griechenland-Kredite bereits 198 Millionen Euro Zinsen eingenommen. Das sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Donnerstag in Berlin auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Diese Summe stamme aus den Krediten, die die staatliche Förderbank KfW in Höhe von bislang 13,45 Milliarden Euro an Griechenland vergeben habe. › mehr

90 Anwälte in Brandenburg waren zu DDR-Zeiten Richter und Staatsanwalt CDU kritisiert Übernahme einer politischen Staatsanwältin der DDR

Die CDU-Landtagsfraktion kritisiert die Zulassung zahlreicher ehemaliger Richter und Staatsanwälte der DDR als Rechtsanwälte in Brandenburg. "In keinem anderen Bundesland konnten ehemalige Richter und Staatsanwälte der DDR so leicht eine Anwaltszulassung bekommen wie in Brandenburg", sagte Rechtsexperte Danny Eichelbaum am Donnerstag in Potsdam. › mehr

Gabriel kritisiert sinkende Löhne für Geringverdiener "Die Zahlen beweisen, die Fleißigen sind die Dummen"

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert die sinkenden Reallöhne für Menschen mit geringem Einkommen. "Wer auch für wenig Geld arbeiten geht, statt sich auf Hartz IV zu verlassen, wird in unserem Land doppelt bestraft", sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe). "Er verdient wenig und hat nichts vom Aufschwung. Damit muss endlich wieder Schluss sein." › mehr

Knapp die Hälfte der Deutschen befürchtet eine Verschlechterung Deutsche besorgt über wirtschaftliche Lage

Knapp die Hälfte der Deutschen glaubt, dass sich die wirtschaftliche Lage verschlechtern wird. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL sind 47 Prozent der Befragten dieser Meinung. Das sind sieben Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. › mehr