Meinung

Schwierige Selbstfindung

Schwierige Selbstfindung Ganz so leicht lässt sich Kurt Beck das Ruder nicht aus der Hand nehmen. In der Debatte über die Ausrichtung der SPD gegenüber den Linken hat der Parteivorsitzende ein Machtwort gesprochen. „Nach 2009 wird es keine Regierungsbildung oder Duldung mit dieser Gruppierung geben können“, legte er sich auf dem SPD-Zukunftskongress in Nürnberg fest. [...] › mehr
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Statt Steuern Abgaben senken?

Statt Steuern Abgaben senken? Pro: Hans-Ulrich Krüger, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eine verantwortliche Finanzpolitik beschränkt sich nicht nur auf Steuersenkungen. Die SPD hat deshalb Orientierungspunkte für ein integriertes Steuer- und Abgabensystem vorgelegt. Darin tritt die SPD für Entlastungen der Bürger ein. Sie lehnt aber Steuersenkungen auf Pump ab. Sie würden nur zu steigenden Zinslasten führen [...] › mehr

Wer sind "Besserverdiener"?

Wer sind "Besserverdiener"? Die wirtschaftlichen Leistungsträger bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben stärker in die Pflicht zu nehmen ist an sich kein unsittliches Anliegen. Dem entspricht das System der Steuerprogression und letztlich die Vorstellung eines solidarischen Gemeinwesens, in das die Stärkeren mehr einbringen können als die Schwächeren, weil Erfolg und Leistungskraft auch immer das Wissen um [...] › mehr