Meinung

Nur kurze Verschnaufpause

Nur kurze Verschnaufpause Noch ein paar Tage und dann gönnt sich Brüssel eine Verschnaufpause. „Wahlkreiswoche“ auf dem Kalender der Abgeordneten. Kofferpacken dürfte das für die meisten bedeuten. Bloß weit weg, mag sich mancher aus dem Laufrad der EU denken. Die griechischen Inseln haben sicher an Attraktivität verloren. Erinnern sie doch an den größten Krisenherd seit [...] › mehr
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Handwerk appelliert an Bundesrat

Das Gesetzespaket zur Energiewende ist beschlossene Sache. Nach Bundeskabinett und Bundestag muss am Freitag aber noch der Bundesrat über die Pläne zur energetischen Gebäudesanierung abstimmen. Das Handwerk appelliert an den Bundesrat, dem neuen "Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen" zuzustimmen. › mehr

Steuersenkung Hoffnungen schwinden

Die Steuerdebatte sorgt für heftige Diskussionen in Berlin. Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat Finanzminister Schäuble aufgefordert, die geplante Steuersenkung zu stoppen. Auch der Wirtschaftsweise Peter Bofinger rät der Bundesregierung davon ab. › mehr

Sonderparteitag der Grünen Atomausstieg ins Grundgesetz

Die Grünen wollen im Bundestag für den Atomausstieg bis 2022 stimmen. Dazu rangen sie sich am Samstag auf einem Sonderparteitag durch. Sie fordern jedoch, den Atomausstieg als unwiderruflich ins Grundgesetz zu schreiben. › mehr

Pflicht zur Gebäudesanierung?

Sollte die energetische Gebäudesanierung für alle Immobilienbesitzer verpflichtend sein? Sven-Christian Kindler von den Grünen meint Ja, Sebastian Körber von der FDP ist dagegen. Es ist eine Diskussion über den ordnungspolitischen Rahmen entbrannt. Zwei Statements zum Thema › mehr

Wenn die Basis aufmuckt

Wenn die Basis aufmuckt Vielen Mitgliedern der CDU und der Grünen wird es in diesen Tagen schwindlig. Ihre Führungsriege in Berlin macht auf einmal Dinge, die für sie bisher unvorstellbar waren. Die Grünen stimmen den Plänen zur Kernenergie der schwarz-gelben Koalition zu und die Union übernimmt die Antiatompolitik der früheren rot-grünen Regierung. Dabei hatte die [...] › mehr