Konjunktur

Der Bundesfinanzhof weist zwei Klagen zurück Bundesfinanzhof bestätigt Solidaritätszuschlag

Der Solidaritätszuschlag verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat der Bundesfinanzhof am Donnerstag in einem Musterprozess in München entschieden und die Klagen einer Steuerzahlerin und eines Kleinbetriebs abgewiesen. Die unterlegene Klägerin will jetzt das Bundesverfassungsgericht anrufen. › mehr

Berufungsklage eines schwerbehinderten Mannes abgewiesen Bayer muss weiter keine Unterlagen zu Duogynon offenlegen

Der Pharmakonzern Bayer muss wegen eines Verfahrensfehlers weiter keine Einsicht in sämtliche Unterlagen zum umstrittenen hormonellen Schwangerschaftstest Duogynon gewähren. Das Kammergericht wies die Berufungsklage eines schwerbehinderten Mannes gegen den Konzern zurück, weil der Kläger die Frist zur Berufungsbegründung versäumt hat, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag sagte. › mehr

EZB-Chef sieht die Bedingungen der Zentralbank erfüllt Trichet gibt sich zufrieden mit Euroland-Gipfel

Der Präsident der europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat sich zufrieden über den Ausgang des Euroland-Gipfels zu Griechenland geäußert. Die Bedingungen der Zentralbank seien erfüllt worden, sagte er am Donnerstagabend in Brüssel. Griechenland sei ein Sonderfall, bei dem der Privatsektor einbezogen werde in die Hilfen. › mehr
- Anzeige -

Deutliches Plus auch auf der Einnahmeseite Baubranche verbucht kräftiges Auftragsplus

Die deutsche Baubranche hat im Mai deutlich mehr Aufträge als ein Jahr zuvor erhalten. Die Nachfrage stieg preisbereinigt um 13,8 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Das Plus geht dabei vor allem auf die starke Nachfrage im Hochbau zurück. Die Bestellungen legten um 28,1 Prozent zu, während die Nachfrage im Tiefbau um nur 0,5 Prozent stieg. › mehr

Stilllegung von Neckarwestheim 1 und Philippsburg 1 hinterlässt tiefe Spuren in der Bilanz Atomausstieg sorgt für rote Zahlen bei EnBW

Die Kosten des Atomausstiegs und hohe Wertberichtigungen auf Unternehmensbeteiligungen sorgen für tiefrote Zahlen beim baden-württembergischen Energiekonzern EnBW. Das Karlsruher Unternehmen kündigte am Donnerstag in einer Ad-hoc-Mitteilung an, es werde im Halbjahresabschluss einen Konzernfehlbetrag von 590 Millionen Euro ausweisen. › mehr

Neonazis nutzen verstärkt soziale Online-Netzwerke Mehr rechtsradikale Propaganda im Internet - Zielgruppe ist die Jugend

Die rechtsradikale Propaganda im Internet nimmt weiter zu. Die Online-Jugendschutzstelle "jugendschutz.net" zählte im vergangenen Jahr 6.000 rechtsextreme Beiträge in sozialen Onlinenetzwerken. Das seien rund drei Mal so viele wie 2009, sagte der stellvertretende Leiter von "jugenschutz.net", Stefan Glaser, am Donnerstag in Berlin. › mehr

Umfragetief und EU-Schuldenkrise Themen bei Klausur der CSU-Landesgruppe Schulterschluss von Seehofer und Hasselfeldt im Kloster

Die Spitze der Berliner CSU-Landesgruppe und Parteichef Horst Seehofer suchen angesichts des Umfragetiefs der Union den Schulterschluss. Seehofer sagte am Donnerstag vor einer Klausur der Landesgruppe im oberfränkischen Kloster Banz, zwischen ihm und den CSU-Bundestagsabgeordneten gebe es eine "freundschaftliche Zusammenarbeit". › mehr

Kritik der Opposition Merkel lobt die Gipfel-Einigung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die am Donnerstagabend auf dem Brüsseler Euro-Sondergipfel beschlossene Griechenland-Hilfe gelobt. "Europa hat sich handlungsfähig gezeigt. Was wir Deutschen für einen stabilen Euro aufwenden, bekommen wir um ein Vielfaches zurück", zitierte Regierungssprecher Steffen Seibert die CDU-Vorsitzende in einer Mitteilung. › mehr

Klausur der CSU-Landesgruppe beginnt am Nachmittag im Kloster Banz Hasselfeldt für bessere Abstimmung in der Berliner Koalition

Die Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt fordert angesichts des Umfragetiefs der Union eine bessere Abstimmung in der schwarz-gelben Koalition. Nach der Sommerpause sollte die Arbeit "weniger vielstimmig" fortgesetzt werden, sagte Hasselfeldt der Nachrichtenagentur dapd. Außerdem müsse man "die Erfolge, die es tatsächlich gibt, besser kommunizieren". › mehr

Produktion der Geländewagen und der C-Klasse soll ausgebaut werden Daimler steckt zwei Milliarden Dollar in US-Werk

Der Autokonzern Daimler investiert mehr als zwei Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) in sein Werk in den USA. Mit dem Geld soll die Produktion der Geländewagen der M- und GL-Klasse sowie der C-Klasse ausgebaut werden, wie der Hersteller in der Nacht zum Donnerstag am Werksstandort in Tuscaloosa mitteilte. › mehr