Konjunktur

Enkelmann sorgt sich um den Ruf des Bundestages "Abnickorgan der Regierung"

Die Linke beklagt einen schwindenden Einfluss des Parlaments. Der Bundestag werde zu einem "Abnickorgan der Regierung", Kontrolle finde kaum noch statt, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. › mehr

GdP ruft nach Anschlägen zu Wachsamkeit im Netz auf "Die Polizei kann nicht in die Köpfe der Menschen schauen"

Nach den Anschlägen von Norwegen ruft die Gewerkschaft der Polizei Internetnutzer zu Wachsamkeit auf. Extremistisches und menschenfeindliches Gedankengut in Blogs und Foren dürfe man nicht auf die leichte Schulter nehmen und sich nicht zu scheuen, der Polizei Hinweise darauf zu geben, sagte Gewerkschaftschef Bernhard Witthaut am Montag in Berlin. › mehr

Bundesjustizministerin: Schwarz-Gelb braucht eine gute Bilanz Leutheusser-Schnarrenberger ermahnt die Union

Die FDP-Vizechefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert von der Union mehr Sachlichkeit in der Innen- und Rechtspolitik. Die Bundesjustizministerin mahnte am Montag mit Blick auf das Umfragetief der Berliner Koalition, bei der Wahl im Jahr 2013 brauche "Schwarz-Gelb eine gute Bilanz". Notwendig sei dabei auch "Respekt vor anderen Auffassungen". › mehr
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Handelsverband rechnet mit einer Beteiligung von 75 Prozent - Euro-Krise könnte Kauflaune antreiben Textileinzelhandel erwartet guten Sommerschlussverkauf

Das Sommer-Rabatt-Finale des Einzelhandels ist am Montag eingeläutet worden. Am freiwilligen Sommerschlussverkauf (SSV) beteiligen sich nach Angaben des Handelsverbands Deutschland (HDE) etwa drei Viertel der Händler. Stark reduziert sind nach Einschätzung des Verbands vor allem Sommermode und Schuhe, aber auch Elektronik, Möbel und Haushaltswaren dürften günstiger sein als üblich. › mehr

Dobrindt-Forderungen zurückgewiesen Stoiber fordert mehr Macht für Brüssel

Der EU-Beauftragte für den Bürokratieabbau, Edmund Stoiber, hat die nationalen Regierungen aufgefordert, die Rolle der EU-Kommission zu stärken. Sie müssten in Fragen der Globalisierung Macht an Brüssel abgeben, sagte der frühere CSU-Vorsitzende dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". › mehr

Gesundheits- und Finanzminister raufen sich zusammen Gesetz gegen Ärztemangel am 3. August im Kabinett

Das Gesetz zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land kann am 3. August im Kabinett behandelt werden. Die Ressorts Finanzen und Gesundheit haben sich über den strittigen Punkt einer Ausgabenbremse geeinigt, wie das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag in Berlin bestätigte. › mehr

Steinbrück und Steinmeier gleichauf als Merkel-Herausforderer Wenig Chancen für Gabriel

Für die Bundesbürger haben der SPD-Finanzexperte Peer Steinbrück und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier gleich große Chancen bei einer Kanzlerkandidatur. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus" sagten jeweils 29 Prozent der Befragten, dass Steinbrück beziehungsweise Steinmeier am ehesten die Chance hätten, Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 zu besiegen. › mehr

In diesem Jahr liegt Daimler hinter Spitzenreiter Volkswagen auf Platz zwei Studie: Hyundai bald leistungsfähiger als Daimler

Der koreanische Autobauer Hyundai und der bayerische Rivale BMW stehen laut einer Studie kurz davor, den Konkurrenten Daimler bezogen auf die Leistungsstärke einzuholen. Das geht aus einem bisher unveröffentlichten Branchenvergleich "Automotive Performance 2011" hervor, aus dem das "Handelsblatt" (Montagausgabe) zitiert. › mehr

Jesuitenpater Mertes kritisiert die Kirche "Die Antwort ist das große Schweigen"

Der Jesuitenpater und frühere Leiter des Berliner Canisius-Kollegs Klaus Mertes fordert einen offeneren Umgang der Kirche mit Sexualität. Nach Bekanntwerden des Missbrauchsskandals sei die Frage weiter offen, "was wir bei uns ändern müssen, um besser hören zu können, wenn Missbrauchsopfer reden wollen", sagte Mertes dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" laut Vorabbericht vom Sonntag. › mehr

19. Elbe-Saale-Camp könnte aber das letzte Treffen sein Flussschützer campen gegen Kanalbau

Drei Störche suchen in den Elbauen nach Nahrung, eine Gänsefamilie watschelt hintereinander in Richtung Fluss. Inmitten der Naturidylle - unweit der Elbfähre Barby - haben die ersten Flussschützer am Wochenende ihre Zelte für das einwöchige Treffen aufgebaut. Seit 18 Jahren veranstalten sie am Zusammenfluss von Elbe und Saale bereits ihr Protestcamp. › mehr