Stolpersteine für Stockholm Schweden übernimmt schwierige EU-Ratspräsidentschaft
Wenn Schweden am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, muss Stockholm bis Jahresende viele Stolpersteine der letzten Monate aus dem Weg räumen.
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Konjunktur
DHZ-Info Der EU-Reformvertrag von Lissabon – Entstehung, Ziele, Kompetenzen
Der Vertrag von Lissabon markiert das Ende jahrelanger Verhandlungen über eine Reform der Institutionen der Europäischen Union. Es erweitert die Zuständigkeiten der EU mit ihren derzeit 27 Mitgliedstaaten.
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DHZ-Info Bundesverfassungsgericht stärkt den Bundestag
Das Bundesverfassungsgericht hat eines der wichtigsten Urteile in seiner Geschichte gefällt. Es billigte den Lisabon-Vertrag, stoppte aber zugleich vorerst dessen Unterzeichnung. Mit dieser Entscheidung gibt das Gericht dem Bundestag ein Stück weit Macht zurück und verweist auf seine eigene Kompetenz.
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EU-Reformvertrag von Lissabon Bundestag muss in der Sommerpause nachsitzen
Nichts ist mit Urlaub. Der Bundestag muss in der Sommerpause nachsitzen und das deutsche Begleitgesetz zum EU-Vertrag von Lissabon überarbeiten.
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Handwerk legt Wahlprüfsteine vor "Auf Soziale Marktwirtschaft besinnen"
In seinen Wahlprüfsteinen für die bevorstehende Bundestagswahl fordert der ZDH die Besinnung auf die Grundwerte der Sozialen Marktwirtschaft. Notwendig sei jetzt eine Politik, die nachhaltige Impulse für Wachstum und Wohlstand setzt und Vertrauen in die Zukunft schafft.
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Eurozone Wirtschaftsstimmung und Geschäftsklimaindex steigen
Die Wirtschaftsstimmung und der Geschäftsklimaindex in der Eurozone sind im Juni zum dritten Mal in Folge gestiegen. Laut Europäischer Kommission verbesserte sich das Geschäftsklima im Vergleich auf minus 2,97 Punkte.
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Kontroverse um Steuererhöhungen Union bei Mehrwertsteuer uneinig
Die Rekordverschuldung heizt die Diskussion um mögliche Steuererhöhungen und -entlastungen an. Als erster
Spitzenpolitiker der Union hat Baden-Württembergs Ministerpräsident
Günther Oettinger eine Erhöhung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7 auf 9,5 Prozent gefordert.
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Schwarz-gelbe Disharmonie FDP und Union werfen sich gegenseitig falsche Finanzpolitik vor
Union und FDP werfen sich gegenseitig Versäumnisse in der Finanz- und Haushaltspolitik vor. Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle forderte die Union auf, die Diskussion um mögliche Steuererhöhungen "unverzüglich zu beenden".
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Creditreform Mehr Jobs durch Insolvenzen bedroht
Rund 16.650 Firmen haben im ersten Halbjahr infolge der Wirtschaftskrise Insolvenzantrag gestellt. Das entspricht einem Zuwachs von 14 Prozent gegenüber den ersten sechs Monaten des Vorjahreszeitraums.
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Umfrage von Ernst & Young Regionale Wirtschaft wird schon 2009 vom Konjunkturpaket II profitieren
Handwerker dürfen sich auf Aufträge freuen: Die regionale Wirtschaft wird nach einer Umfrage unter den Kommunen schon dieses Jahr von Mitteln des Konjunkturpakets II profitieren. Von Karin Birk, Berlin
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