Konjunktur

CSU-Politiker betont den Kampf gegen den Terrorismus Uhl beharrt auf der Vorratsdatenspeicherung

Nach den Anschlägen von Norwegen fordern Experten den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung als Mittel im Kampf gegen Terrorbedrohungen. "Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung", sagte Hans-Peter Uhl, Innenpolitiker der Unionsfraktion im Bundestag der "Passauer Neuen Presse". › mehr

Im EU-Vergleich liegt Deutschland vor Ländern wie Frankreich, Spanien und Italien Internetzugang über Breitband an immer mehr Orten möglich

Der Internetzugang über Breitbandnetze wird bundesweit weiter ausgebaut. Ende 2010 hatten 88,1 Prozent der Haushalte allein über Funklösungen Zugang zum Internet mit einer Bandbreite von mindestens einem Megabit pro Sekunde. Dies ergab eine Analyse des TÜV Rheinland, die das Bundeswirtschaftsministerium am Montag im Rahmen des Berichts zum Breitbandatlas vorlegte. › mehr

Die Linke räumt Finanzprobleme ein "Wir brauchen mehr Mitglieder"

Die Linke hat einen Bericht über finanzielle Probleme der Partei zum Teil bestätigt. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch sagte am Montag in Berlin, es sei zutreffend, dass vor allem ältere Mitglieder im Osten des Landes mehr Beiträge zahlten als neuere Mitglieder im Westen. Ein Verlust eines solchen gut zahlenden Mitglieds sei "nicht nur menschlich, sondern auch in der Parteikasse schmerzlich". › mehr
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Fiat Industrial stellt Lkw und Baumaschinen im Rahmen des Fiat-Konzerns her Fiat Industrial hebt Gewinnprognose

Der italienische Lkw- und Baumaschinenhersteller Fiat hat nach einem guten ersten Halbjahr seine Gewinnprognose angehoben. Der Umsatz stieg um mehr als zehn Prozent auf 11,6 Milliarden Euro, wie der Hersteller am Montag in Turin mitteilte. Der Nettogewinn verdreifachte sich auf 353 Millionen Euro. › mehr

Enkelmann sorgt sich um den Ruf des Bundestages "Abnickorgan der Regierung"

Die Linke beklagt einen schwindenden Einfluss des Parlaments. Der Bundestag werde zu einem "Abnickorgan der Regierung", Kontrolle finde kaum noch statt, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. › mehr

GdP ruft nach Anschlägen zu Wachsamkeit im Netz auf "Die Polizei kann nicht in die Köpfe der Menschen schauen"

Nach den Anschlägen von Norwegen ruft die Gewerkschaft der Polizei Internetnutzer zu Wachsamkeit auf. Extremistisches und menschenfeindliches Gedankengut in Blogs und Foren dürfe man nicht auf die leichte Schulter nehmen und sich nicht zu scheuen, der Polizei Hinweise darauf zu geben, sagte Gewerkschaftschef Bernhard Witthaut am Montag in Berlin. › mehr

Bundesjustizministerin: Schwarz-Gelb braucht eine gute Bilanz Leutheusser-Schnarrenberger ermahnt die Union

Die FDP-Vizechefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert von der Union mehr Sachlichkeit in der Innen- und Rechtspolitik. Die Bundesjustizministerin mahnte am Montag mit Blick auf das Umfragetief der Berliner Koalition, bei der Wahl im Jahr 2013 brauche "Schwarz-Gelb eine gute Bilanz". Notwendig sei dabei auch "Respekt vor anderen Auffassungen". › mehr

Handelsverband rechnet mit einer Beteiligung von 75 Prozent - Euro-Krise könnte Kauflaune antreiben Textileinzelhandel erwartet guten Sommerschlussverkauf

Das Sommer-Rabatt-Finale des Einzelhandels ist am Montag eingeläutet worden. Am freiwilligen Sommerschlussverkauf (SSV) beteiligen sich nach Angaben des Handelsverbands Deutschland (HDE) etwa drei Viertel der Händler. Stark reduziert sind nach Einschätzung des Verbands vor allem Sommermode und Schuhe, aber auch Elektronik, Möbel und Haushaltswaren dürften günstiger sein als üblich. › mehr

SPD beklagt die Missachtung des Bundestags durch die Regierung Oppermann kritisiert Merkel

Nach dem Willen der SPD soll Bundeskanzlerin Angela Merkel den Abgeordneten im Bundestag öfter Rede und Antwort stehen. "Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin in regelmäßigen Abständen vom Parlament befragt werden kann", sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. › mehr

Vertrag hat eine Laufzeit von 15 Jahren und ein Volumen von mehr als einer Milliarde Euro Deutsche Bahn bezieht von RWE Strom aus Wasserkraft

Die Deutsche Bahn wird von 2014 an vom Energiekonzern RWE jährlich knapp eine Milliarde Kilowattstunden Strom aus Wasserkraft beziehen. Das reiche aus, um ein Drittel der ICE und IC im Fernverkehr mit Strom zu versorgen, sagte Bahnchef Rüdiger Grube am Montag bei der Vertragsunterzeichnung in Frankfurt am Main. › mehr