Konjunktur

Rückkehr zum Normalbetrieb weit entfernt Verkehrsverbund: Nur knapp drei Viertel der S-Bahn-Wagen fahrtüchtig

Die Berliner S-Bahn ist von einer Rückkehr zum Normalbetrieb nach wie vor weit entfernt. Aktuell stünden nur 74 Prozent der Fahrzeuge zur Verfügung, sagte der Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB), Werner Franz, am Montag zum Auftakt der alljährlichen Regionalkonferenz des VBB. Das entspricht 416 von 562 Viertelzügen. › mehr

Bundestagsvizepräsident Thierse gegen Sparkurs bei Extremismusbekämpfung Gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch

Immer mehr Neonazis in Deutschland wenden auch Gewalt an. Im Jahr 2010 stieg laut Verfassungsschutz die Zahl gewaltbereiter Neonazis um 600 auf 5.600. Das Bundesinnenministerium erklärte am Montag in Berlin, insgesamt gesehen habe die Zahl der Rechtsextremisten allerdings abgenommen. "Wir haben mit 25.000 zwar immer noch eine hohe Zahl, aber es sind 1.600 weniger", sagte Sprecher Jens Teschke. › mehr

"Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern" SPD unterstützt Forderungen nach Fristverlängerung beim Bildungspaket

Die SPD unterstützt Forderungen nach einer Verlängerung der Antragsfrist für Kostenerstattung beim Hartz-IV-Bildungspaket bis zum 30. Juni. "Es spricht überhaupt nichts dagegen, die Frist großzügig zu verlängern", sage der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". › mehr
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Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus Super Stimmung in der Computerbranche

Die Stimmung in der deutschen Computerbranche ist so gut wie nie. Doch das Wachstum fällt sehr unterschiedlich aus, wie der Branchenverband Bitkom am Montag mitteilte. Die Experten rechnen in diesem Jahr mit einem Wachstum des Gesamtmarktes um zwei Prozent. Während die IT-Branche ihren Umsatz um 4,3 Prozent steigern werde, werde die Telekommunikationsbranche lediglich um 0,3 Prozent zulegen. › mehr

Umweltorganisation kritisiert japanische Regierung für zögerliche Haltung Greenpeace rechnet mit jahrzehntelanger Kontamination um Fukushima

Deutsche Umweltexperten rechnen mit einer über Jahrzehnte anhaltenden Strahlenkontamination in der Evakuierungszone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima in Japan. Das ist das Ergebnis der Messungen von Greenpeace-Spezialisten in dem japanischen Katastrophengebiet, die die Umweltorganisation am Montag in Hamburg vorlegte. › mehr

Sharma hatte zuvor Linke-Chef Ernst scharf kritisiert Rücktrittsforderungen: Linke-Schatzmeister Sharma unter Druck

Der Schatzmeister der Linken, Raju Sharma, wird wegen seiner Kritik an Parteichef Klaus Ernst mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Bundesgeschäftsführer Werner Dreibus sagte der Nachrichtenagentur dapd, Sharma solle sein Amt niederlegen. "Ein verantwortliches Mitglied kann nicht öffentlich den Parteivorsitzenden dazu aufrufen, das Maul zu halten", sagte Dreibus. › mehr

SPD lehnt Angebot von Hauk zu Koalitionsgesprächen ab CDU bringt sich wegen "Stuttgart 21"-Koalitionsstreit ins Spiel

Beim Ringen um ein Koalitionsbündnis in Baden-Württemberg bringt sich die CDU wieder ins Spiel und setzt dabei auf das rot-grüne Konfliktthema "Stuttgart 21". CDU-Fraktionschef Peter Hauk bot der SPD am Montag Koalitionsgespräche an und verwies dabei auf die Meinungsverschiedenheiten zwischen SPD und Grünen beim umstrittenen Bahnprojekt. › mehr

Berliner Behörde wird es noch solange geben, wie sie von der Gesellschaft gebraucht wird Stasi-Beauftragter Jahn sieht noch kein Ende für seine Behörde

Der neue Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, sieht noch kein Ende dieser Einrichtung. Die Berliner Behörde werde es noch solange geben, wie sie von der Gesellschaft gebraucht wird, sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Die Aufgabe der Überprüfungen für den öffentlichen Dienst wird sich eines Tages erledigt haben. Der Aktenzugang aber muss bleiben." › mehr

"Je weiter man da Prognosen wagt, um so ungenauer werden sie" Kurth hält Schätzung des künftigen Strompreises für nicht seriös

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hält die Diskussion über die Kosten für die Energiewende für unseriös. "Je weiter man da Prognosen wagt, um so ungenauer werden sie", sagte Kurth am Montag im Bayerischen Rundfunk. "Eine seriöse Schätzung kann meines Erachtens erst abgegeben werden, wenn die Rahmenbedingungen der Förderung auch klar auf dem Tisch liegen", fügte er hinzu. › mehr

Von der Leyen will die Mitnahmeeffekte bei Kommunen und Wohlfahrtsverbänden bekämpfen Arbeitsministerin will Missbrauch von Ein-Euro-Jobs eindämmen

Die Bundesregierung geht gegen den Missbrauch von Ein-Euro-Jobs durch Gemeinden und Verbände vor. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wolle die arbeitsmarktpolitischen Instrumente straffen, bündeln und effizienter gestalten, sagte ihr Sprecher Jens Flosdorff am Montag in Berlin. › mehr