Konjunktur

Bundesweit gibt es bei der Sozialwahl 2011 rund 48 Millionen Wahlberechtigte DRV Bund sieht keinen Mangel an Informationen zur Sozialwahl 2011

Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) hat Kritik an der Informationspolitik zur Sozialwahl 2011 zurückgewiesen. Es würden gemeinsam mit den großen Ersatzkassen zahlreiche Anstrengungen unternommen, um die Wahlberechtigten über die Abstimmung zu informieren, teilte der Träger der gesetzlichen deutschen Rentenversicherung am Mittwoch in Berlin mit. › mehr

Ethikkommission unter Beteiligung Töpfers beendet Klausurtagung in Liebenberg Sozialer Atomausstieg gesucht

Die Ethikkommission der Regierung dringt auf einen möglichst raschen Atomausstieg. Allerdings müsse dieser sozialverträglich und klimafreundlich sein, sagte der Vorsitzende Klaus Töpfer am Mittwoch zum Abschluss einer Klausurtagung des "Rats der Weisen" in Liebenberg bei Berlin. Einen Zeitrahmen nannte der frühere Bundesumweltminister nicht. › mehr

Auf das Beispiel Japan verwiesen Lieberknecht befürwortet Ausstieg aus der Atomkraft

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) verlangt den Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie. "Ich habe auch immer gedacht, das Restrisiko sei theoretisch", sagte Lieberknecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. "Japan hat gezeigt, dass wir diese Technologie im Krisenfall eben nicht beherrschen, stattdessen ohnmächtig der Katastrophe zusehen müssen." › mehr
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Von der Leyen für Brief an die Familien Hartz-IV-Familien sollen auf Bildungspaket hingewiesen werden

Angesichts des geringen Interesses am Bildungspaket für Kinder hat Sozialministerin Ursula von der Leyen dafür plädiert, allen betroffenen Familien einen Brief zu schreiben. "Bildung der Kinder ist der Weg aus Hartz IV", sagte die CDU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". "Deswegen halte ich es für richtig, jede Hartz-IV-Familie einzeln anzuschreiben." › mehr

Tarifstreit bei Privatbahnen: Kein Kompromiss in Sicht - Weitere Streiks der GDL wahrscheinlich Fronten verhärtet

Im Tarifstreit zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und den fünf großen Bahn-Wettbewerbern wird der Ton erneut rauer. Die private Verkehrsgesellschaft Veolia warf der Gewerkschaft am Mittwoch vor, die Öffentlichkeit mit "klassenkämpferischen Parolen" für sich einnehmen zu wollen. › mehr

Ein bedeutsamer Faktor für nachhaltiges Wachstum Brüderle fordert Investitionsanreize

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will mit Investitionsanreizen die Energiewende beschleunigen und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vorantreiben. "Ein bedeutsamer Faktor für nachhaltiges Wachstum ist die Ermöglichung von Investitionen", schreibt Brüderle laut Vorabbericht in einem Beitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post". › mehr

Untersuchung verläuft "sehr engagiert und zügig" Prüfung der Doktorarbeit von Koch-Mehrin soll im Mai abgeschlossen sein

Die Universität Heidelberg will die Prüfung der Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit der Doktorarbeit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin bis Ende Mai abschließen. Uni-Pressesprecherin Marietta Fuhrmann-Koch sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd, die Untersuchung verlaufe "sehr engagiert und zügig". Allerdings müsse die gesamte Doktorarbeit sorgfältig überprüft werden. › mehr

Großmann warnt vor Folgen eines schnellen Atomausstiegs - Bedenken der Aktionäre gegen Kernenergie Atomstreit beherrrscht RWE-Hauptversammlung

Mit seinem strikten Pro-Atom-Kurs trifft RWE-Chef Jürgen Großmann zunehmend auf Widerstand: nicht nur bei Kernkraftgegnern, sondern auch bei Aktionären des größten deutschen Stromproduzenten. Das zeigte am Mittwoch die erste RWE-Hauptversammlung nach der Atomkatastrophe in Japan. › mehr

Wirtschaftsministerium will Techniken wie SMS und GPS in TKG-Novelle berücksichtigen Verbände kritisieren geplante Neuregelung zum Notruf

Dem Protest gegen die Änderung der Notrufverordnung haben sich weitere Verbände angeschlossen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kündigte am Mittwoch an, im weiteren Gesetzgebungsprozess auf Lücken hinweisen zu wollen. "Wir werden auch auf die Abgeordneten zugehen", sagte Geschäftsführer Werner Hesse der Nachrichtenagentur dapd. › mehr