Konjunktur

Ein bedeutsamer Faktor für nachhaltiges Wachstum Brüderle fordert Investitionsanreize

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will mit Investitionsanreizen die Energiewende beschleunigen und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vorantreiben. "Ein bedeutsamer Faktor für nachhaltiges Wachstum ist die Ermöglichung von Investitionen", schreibt Brüderle laut Vorabbericht in einem Beitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post". › mehr

Untersuchung verläuft "sehr engagiert und zügig" Prüfung der Doktorarbeit von Koch-Mehrin soll im Mai abgeschlossen sein

Die Universität Heidelberg will die Prüfung der Plagiatsvorwürfe im Zusammenhang mit der Doktorarbeit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin bis Ende Mai abschließen. Uni-Pressesprecherin Marietta Fuhrmann-Koch sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd, die Untersuchung verlaufe "sehr engagiert und zügig". Allerdings müsse die gesamte Doktorarbeit sorgfältig überprüft werden. › mehr

Großmann warnt vor Folgen eines schnellen Atomausstiegs - Bedenken der Aktionäre gegen Kernenergie Atomstreit beherrrscht RWE-Hauptversammlung

Mit seinem strikten Pro-Atom-Kurs trifft RWE-Chef Jürgen Großmann zunehmend auf Widerstand: nicht nur bei Kernkraftgegnern, sondern auch bei Aktionären des größten deutschen Stromproduzenten. Das zeigte am Mittwoch die erste RWE-Hauptversammlung nach der Atomkatastrophe in Japan. › mehr
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Wirtschaftsministerium will Techniken wie SMS und GPS in TKG-Novelle berücksichtigen Verbände kritisieren geplante Neuregelung zum Notruf

Dem Protest gegen die Änderung der Notrufverordnung haben sich weitere Verbände angeschlossen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kündigte am Mittwoch an, im weiteren Gesetzgebungsprozess auf Lücken hinweisen zu wollen. "Wir werden auch auf die Abgeordneten zugehen", sagte Geschäftsführer Werner Hesse der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

DGB warnt vor Skandalisierung - Von der Leyen kritisiert Missbrauch Politik und Gewerkschaften streiten über Hartz-IV-Sanktionen

Die Diskussion um die hohe Zahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger entzweit Politik und Gewerkschaften. Der DGB warnte am Mittwoch vor einer Skandalisierung des Themas. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nahm zwar ehrliche Leistungsempfänger in Schutz, forderte aber Strafen für Missbrauch. › mehr

"Wir befinden uns auf dem Weg der Normalität." LBBW startet gut ins neue Jahr

Nach drei Jahren mit roten Zahlen ist die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) gut ins Jahr 2011 gestartet. Vor Steuern belief sich das Ergebnis im ersten Quartal auf 455 Millionen Euro, nach Steuern auf 352 Millionen Euro, wie die Bank am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. LBBW-Vorstandschef Hans-Jörg Vetter sagte: "Wir befinden uns auf dem Weg der Normalität." › mehr

Berufung bereits seit Dezember 2010 im Gange Künstler Ai Weiwei erhält Gastprofessur an der UdK

Der zur Zeit inhaftierte chinesische Künstler Ai Weiwei erhält eine Gastprofessor an der Berliner Universität der Künste (UdK). Ai soll unter anderem am UdK-Institut für Raumexperimente von Olafur Eliasson wirken, teilte die Hochschule am Mittwoch mit. Finanziert wird die Stelle von der Einstein Stiftung Berlin. Ai Weiwei war im April in seiner Heimat verhaftet worden. › mehr

Koalitionäre für Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden - Volksabstimmung möglicherweise im Oktober Grüne und SPD erzielen Einigung zu "Stuttgart 21"

Nach drei harten Verhandlungsrunden haben Grüne und SPD beim umstrittenen Bahnprojekt "Stuttgart 21" doch noch eine Einigung erzielt. Sie verständigten sich am Mittwoch in Stuttgart auf ein gemeinsames Vorgehen. Die künftige Landesregierung will sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden festlegen. › mehr

Bosbach: Dringend nötig zur Verhinderung und Aufklärung von schweren Straftaten Schwarz-Gelb vor Zerreißprobe im Streit um Vorratsdatenspeicherung

Der Streit um die Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung in der schwarz-gelben Koalition könnte eskalieren. "Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung dringend zur Verhinderung und Aufklärung von schweren Straftaten", sagte der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

Rund 200 Atomkraftgegner protestieren vor der Hauptversammlung des Energiekonzerns Demonstranten bewerfen RWE-Aktionäre mit Wollknäueln

Rund 200 Atomkraftgegner haben anlässlich der Hauptversammlung des Energiekonzerns RWE vor der Grugahalle in Essen demonstriert. Lautstark forderten sie am Mittwoch den sofortigen Atomausstieg. Zudem verlangten sie von den Aktionären, RWE-Chef Jürgen Großmann zum Rücktritt zu bewegen oder aber ihn abzuwählen. › mehr