Konjunktur

CDU-Vorstoß findet die Unterstützung der SPD Gutverdiener sollen die Entlastung kleinerer Einkommen finanzieren

Politiker von CDU und SPD befürworten eine höhere Besteuerung von Gutverdienern, um die Entlastung kleiner Einkommen zu finanzieren. Dieser Vorschlag des haushaltspolitischen Sprechers der Unions-Fraktion, Norbert Barthle, fand am Donnerstag die Unterstützung des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Jochim Poß. Allerdings räumte er dem Vorstoß wenig Chancen auf Umsetzung ein. › mehr

Prüfung dauert mehrere Tage EnBW muss Block 2 in Philippsburg herunterfahren

Der Energiekonzern EnBW muss Block 2 des Atomkraftwerkes Philippsburg herunterfahren, weil sich bei mehreren Bauteilen des gleichen Typs Störungen ergeben haben. Die Anlage werde in der Nacht von Freitag auf Samstag heruntergefahren und vorübergehend vom Netz genommen, teilte die EnBW am Donnerstag mit. Ein Sprecher sagte, der Konzern gehe davon aus, dass die Prüfung mehrere Tage dauern werde. › mehr

Vorstoß von Unions-Haushälter Barthle gefällt der SPD - Rösler strikt dagegen CDU-Vorschlag zur Steuererhöhung alarmiert die FDP

Der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle versetzt die Liberalen mit seiner Forderung nach Steuererhöhungen in Alarmzustand. Parteichef Philipp Rösler warnte am Donnerstag vor einer Annäherung der Union an die Sozialdemokraten, nachdem ein SPD-Politiker Sympathie für den Vorschlag geäußert hatte. › mehr
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ASral zielt auch auf Hessen und Niedersachsen ab Umstrittener Biosprit E10 bald in ganz NRW

Der umstrittene Biosprit E10 wird jetzt auch in NRW, Hessen und Niedersachsen flächendeckend eingeführt. "Ab August werden 1.200 Tankstellen in NRW, Hessen und Niedersachsen auf E10 umstellen, bis zum Jahresende wollen wir an all unseren 2500 Tankstellen E10 im Angebot haben", sagte Aral-Sprecher Detlef Brandenburg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". › mehr

Höhere Rohstoffkosten und zunehmender Preisdruck Osram schwächelt vor dem Börsengang

Siemens schließt eine Verschiebung des Osram-Börsengangs nicht mehr völlig aus. Die Geschäftsaussichten des Lampenherstellers trübten sich im dritten Quartal ein. Höhere Rohstoffkosten und zunehmender Preisdruck halbierten das operative Ergebnis von 118 auf 61 Millionen Euro. › mehr

Verfassungsschutz beobachtet Radikalisierung im Internet Propaganda und Kommunikation

Der Verfassungsschutz in Bayern geht von einer zunehmenden Radikalisierung im Internet aus. Vor allem Islamisten, aber auch Links- und Rechtsextremisten nutzten das World Wide Web für Propagandazwecke, Kommunikation und die Anwerbung von Mitgliedern, teilte das Innenministerium am Donnerstag in München mit. › mehr

Ein Plakat stammte aus dem vergangenen Bundestagswahlkampf Kleine Plakat-Panne bei Osnabrücker FDP

Die Osnabrücker FDP hat ein kleines Malheur beim Aufstellen ihrer Wahlplakate zur diesjährigen Kommunalwahl schnell behoben. Die ehrenamtlichen Wahlkampfhelfer hätten beim Aufbau der 20 Tafeln im Stadtgebiet versucht, die darauf klebenden, alten Plakate abzureißen, sagte FDP-Politiker Wolfgang Vogt am Donnerstag. Dabei sei ihnen wohl eines durchgerutscht. › mehr

Die deutschen Hilfsorganisationen wollen unter anderem die Bevölkerung mit Medikamenten versorgen Johanniter und AWO helfen gemeinsam am Horn von Afrika

Die deutschen Hilfsorganisationen koordinieren ihre Aktionen für die Hungernden in Ostafrika. Die Johanniter-Unfall-Hilfe und AWO International kündigten am Donnerstag an, gemeinsam im Nordwesten Kenias und in Dschibuti medizinische Camps in verschiedenen Dörfern einrichten und die Bevölkerung mit Medikamenten und Nahrungsmitteln versorgen zu wollen. Dafür stünden 250.000 Euro zur Verfügung. › mehr

Finanzminister sieht die private Wirtschaft gefordert Schäuble: Politik kann europäische Ratingagentur nicht verordnen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble findet in der Diskussion um die Rolle der Ratingagenturen in der Schuldenkrise einzelner Euroländer zusätzlichen Wettbewerb wünschenswert. Die Gründung einer europäischen Ratingagentur als Gegengewicht zu den bestehenden könne jedoch nicht von der Politik verordnet werden, sagte der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse". › mehr

"Bislang ist noch kein einziger Steuer-Euro verloren gegangen" Rettungsfonds erwartet keine europäische Schulden-Union

Der Leiter des Euro-Rettungsschirms (EFSF), Klaus Regling, sieht Europa nicht auf dem Weg in eine Schulden-Union. "Bislang ist noch kein einziger Steuer-Euro verloren gegangen. Und auch in Zukunft wird die EFSF ohne Zustimmung der Europäischen Zentralbank und der Nationalstaaten nicht aktiv - Deutschland hat also jederzeit ein Veto", sagte Regling der "Bild"-Zeitung. › mehr