Lob und Kritik für Westerwelle - Bundespartei-Chef räumt Fehler ein NRW-FDP mahnt "umfassenden Erneuerungsprozess" der Liberalen an

Die nordrhein-westfälische FDP hat eine Woche vor der Wahl einer neuen Bundesparteispitze in einer teils scharf geführten Debatte einen Weg aus der Krise der Liberalen gesucht. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Duisburg forderten die rund 400 Delegierten, die FDP inhaltlich und personell neu aufzustellen. › mehr

1,1 Millionen Menschen arbeiteten im vergangenen Jahr in der Landwirtschaft Zahl der Bauernhöfe geht weiter zurück

Die Zahl der Bauernhöfe in Deutschland geht weiter zurück. Im Jahr 2010 gab es noch 300.700 landwirtschaftliche Betriebe. Drei Jahre zuvor habe die Zahl noch um 20.900 höher gelegen, heißt es im neuen Agrarbericht 2011 von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), wie die "Passauer Neue Presse" (Samstagaugabe) berichtet. Die Zahl der Betriebe sank damit zuletzt um 2,2 Prozent pro Jahr. › mehr
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Der 47-jährige Werbefachmann erhielt auf einem Landesparteitag 283 von 297 Delegiertenstimmen Henkel erneut CDU-Parteichef in Berlin

Frank Henkel ist erneut zum Landesvorsitzenden der Berliner CDU gewählt worden. Der 47-jährige Werbefachmann erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Neukölln 283 von 297 Delegiertenstimmen. Zehn Delegierte stimmten mit Nein, vier enthielten sich. Einen Gegenkandidaten hatte Henkel, der seit 2008 Partei und Fraktion führt, nicht. › mehr

Kretschmann und Schmid stimmen Parteien auf Regierungsarbeit ein Grüne und SPD stimmen Koalitionsvertrag zu

In Baden-Württemberg haben Grüne und SPD ihren Koalitionsvertrag einhellig angenommen. Bei den Abstimmungen auf den Sonderparteitagen am Samstag gab es jeweils keine Gegenstimmen. In mehrstündigen Debatten kam von den Delegierten kaum Kritik am 88 Seiten starken Papier. Stattdessen gab es zahlreiche Geschlossenheitsappelle. Die künftige Koalition dürfe nicht gefährdet werden. › mehr

"Wir müssen Mehrwertsteuer zahlen, der Mindestlohn ist gefallen" Post-Konzernchef fordert Recht auf Portoerhöhungen

Der Chef der Deutschen Post DHL, Frank Appel, fordert ein Ende der Preisregulierung im Briefbereich und damit ein Recht der Post auf Portoerhöhungen. "Wir müssen Mehrwertsteuer zahlen, der Mindestlohn ist gefallen. Nun ist es an der Zeit, dass wir die Preise wie jedes Unternehmen marktgerecht gestalten dürfen", sagte Appel der "WirtschaftsWoche". › mehr

Die FDP hatte bei der Landtagswahl herbe Stimmverluste hinnehmen müssen Volker Wissing ist neuer Chef der rheinland-pfälzischen FDP

Der Bundestagsabgeordneter Volker Wissing ist am Samstag zum neuen Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP gewählt worden. Der 41-Jährige aus den pfälzischen Landau wurde mit 94,2 Prozent auf einem außerordentlichen Landesparteitags zum Nachfolger von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bestimmt. › mehr

Herausforderer Theurer unterliegt im zweiten Wahlgang Homburger bleibt FDP-Chefin in Baden-Württemberg

Birgit Homburger bleibt Landesvorsitzende der FDP in Baden-Württemberg. Die 46-Jährige setzte sich auf dem Landesparteitag am Samstag in Stuttgart im zweiten Wahlgang knapp gegen ihren Herausforderer, den EU-Abgeordneten Michael Theurer, durch. Für Homburger stimmten 199 Delegierte, Theurer erhielt 192 Stimmen. Sieben Delegierte stimmten mit Nein, zwei enthielten sich. › mehr

Um das Amt bewerben sich die amtierende Landeschefin Homburger und der FDP-Europaabgeordnete Theurer FDP wählt neuen Landesvorsitzenden

Die baden-württembergische FDP wählt heute auf ihrem Parteitag in Stuttgart einen neuen Landesvorsitzenden. Um das Amt bewerben sich die amtierende Landeschefin Homburger und der FDP-Europaabgeordnete Theurer. Auch die stellvertretenden Landesvorsitzenden und der Landesschatzmeister werden gewählt. › mehr

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe arbeitet noch immer "Häuptling der Streusandbüchse" wird 75

Dieser schlichte Stil passt zu ihm. Manfred Stolpe sitzt in der Aula der Potsdamer Sportschule. Kahle Wände, harte Stühle, ein paar Tische. Der SPD-Ortsverein Potsdam-West hat den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten zum Gespräch geladen. Wenige Tage vor seinem 75. Geburtstag am 16. Mai soll der SPD-Politiker ein wenig plaudern - über die Vergangenheit, die Gegenwart, die Zukunft. › mehr