Konjunktur

Deutschlandfahne auf dem Südostturm soll dauerhaft ersetzt werden Bundestag hisst nun dauerhaft auch die Europafahne

Auf dem Reichstagsgebäude in Berlin soll künftig die Europaflagge ständig wehen. Eine entsprechende Änderung der "Dienstanweisung zur Beflaggung der Dienstgebäude des Deutschen Bundestages" müsse aber noch vorgenommen werden, berichtete die "Saarbrücker Zeitung". Die Deutschlandfahne auf dem Südostturm des Bundestages soll dauerhaft durch eine Europafahne ersetzt werden. › mehr

Der Gewinn ging jedoch zurück Deutsche Post steigert Umsatz und Ergebnis

Die Deutsche Post hat im ersten Quartal dieses Jahres ihren Umsatz und das Betriebsergebnis gesteigert. Der Gewinn ging jedoch zurück. Wie der Bonner Logistikkonzern am Dienstag mitteilte, stiegen die Umsatzerlöse um 6,9 Prozent auf 12,8 Milliarden Euro. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) habe um 22,9 Prozent auf 629 Millionen Euro zugelegt. › mehr

Schaden geschätzt 60 Millionen Euro - 300.000 Karten wurden vorsorglich ausgetauscht Attacken auf Geldautomaten nehmen kräftig zu

Die Zahl der Datenangriffe auf Geldautomaten ist im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Das sogenannte Skimming, das Erforschen der Geheimnummern und der Kartendaten, nahm von 2.058 auf 3.183 Fälle zu, wie der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, am Dienstag in Berlin mitteilte. Das waren 55 Prozent mehr. › mehr
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Das genaue Ausstiegsdatum kann erst am Ende der Diskussion bestimmt werden Hasselfeldt will sich noch nicht auf Ausstiegsdatum festlegen

Die CSU ringt beim Ausstieg aus der Atomkraftnutzung um eine einheitliche Haltung. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte am Dienstag in Berlin, das genaue Ausstiegsdatum könne erst am Ende der Diskussion festgelegt werden. Mit dieser Haltung unterscheide sie sich von dem bayerischen Umweltminister Markus Söder. › mehr

Wollen Förderkredite ausnehmen - Verlangen eine Zumutbarkeitsgrenze Sparkassen kritisieren Bankenabgabe

Für Änderungen an den bisherigen Vorschlägen zur Bankenabgabe hat sich der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) ausgesprochen. Dies gelte insbesondere für Förderkredite. "Sie werden derzeit einmal beziehungsweise zweimal mit der Bankenabgabe belastet. Das muss dringend geändert werden", sagte Heinrich Haasis, Präsident des DSGV, am Dienstag in Berlin. › mehr

Man muss Diktaturen ausschließlich aus der Perspektive der Opfer betrachten" Stasi-Gedenkstättenchef Knabe legt Beiratschef Schröder Rücktritt nahe

Der Direktor der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat dem Vorsitzenden des Beirates der Stasi-Unterlagen-Behörde, Richard Schröder, den Rücktritt nahegelegt. Anlass ist Schröders Aufforderung an den Behördenleiter Roland Jahn, seine Arbeit nicht allein aus der Perspektive der Opfer zu machen. › mehr

Ministerium dementiert Greenpeace: Panne in Biblis "vertuscht"

Im ältesten Atomkraftwerk Biblis A ist nach Information der Umweltorganisation Greenpeace ein Zwischenfall nicht öffentlich gemeldet worden. Beim Anfahren des Reaktors am 20. Oktober 2010 sei eine Dichtung des inneren Reaktordruckbehälters undicht geworden, meldete Greenpeace am Dienstag unter Berufung auf interne Dokumente. Nur die äußere Deckeldichtung habe ein Leck verhindern können. › mehr

Die Bürger werden "mit einer solchen Mogelpackung veralbert." Linksfraktion kritisiert geplante Neuregelung zu Nebeneinkünften

Die Linksfraktion ist gegen eine neue Mindestgrenze für die Veröffentlichung von Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten. Der Plan der Regierungskoalition, Einkünfte erst ab 10.000 Euro pro Jahr veröffentlichungspflichtig zu machen, "konterkariert die Bemühungen um Offenheit", sagte Dagmar Enkelmann, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, am Dienstag in Berlin. › mehr

Ohne Gegenkandidaten Edith Sitzmann zur Grünen-Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die Landtagsfraktion der Grünen hat die Freiburger Abgeordnete Edith Sitzmann zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. 29 der insgesamt 35 anwesenden Abgeordneten stimmten für die 48-jährige selbstständige Trainerin und Beraterin. Einen Gegenkandidaten habe es nicht gegeben, sagte Sitzmann am Dienstag in Stuttgart. Ein Abgeordneter habe gefehlt. › mehr

Den Zögerern in der Politik warf er vor, geistig noch zur sehr an der Kernkraft zu hängen Söder beharrt auf konkretem Atomausstiegs-Datum

Bayerns Umweltminister Markus Söder beharrt auf dem konkreten Atomausstiegs-Datum bis 2020, allerspätestens bis 2022. Den Zögerern in der Politik warf er vor, geistig noch zur sehr an der Kernkraft zu hängen. Dem "Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte der CSU-Politiker, Bayern verfüge über besonders viel Kernenergie. › mehr