Konjunktur

Homburger soll nach Verzicht auf Fraktionsvorsitz Parteivize werden - FDP gestaltet Spitze um Countdown zum Postentausch

Die FDP steht unmittelbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die wohl auch das Bundeskabinett betreffen wird. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd hat sich Fraktionschefin Birgit Homburger am Dienstag bereiterklärt, einen Posten als stellvertretende Parteivorsitzende zu übernehmen. Die Gespräche liefen aber noch, hieß es aus Verhandlungskreisen. › mehr

Hoffnung auf gute Zusammenarbeit Ärzteschaft und Kassen loben Bahr

Die Ärzteschaft setzt auf eine gute Zusammenarbeit mit dem designierten Gesundheitsminister Daniel Bahr. Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, sagte am Dienstagabend in Berlin, der FDP-Politiker habe in den vergangenen Jahren als Parlamentarischer Staatssekretär auf eine enge Kooperation zwischen Politik und Ärzten sowie anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen hingewirkt. › mehr

Es sind jedoch noch viele Fragen ungeklärt SPD-Chef Gabriel offen für Energiediskussion mit Regierung

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zeigt sich grundsätzlich offen für eine Diskussion mit der Bundesregierung über den geplanten Atomausstieg. Dass Deutschland als eines der stärksten Industrieländer der Welt einen solchen Konsens brauche, stehe außer Frage, sagte Gabriel am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Es seien jedoch noch viele Fragen ungeklärt. › mehr
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FDP will ihre Spitze umgestalten - Homburger soll Parteivize werden Countdown zum Postentausch

Die FDP steht offenbar vor einer umfassenden Personalrochade an der Parteispitze, die auch das Bundeskabinett betreffen könnte. Am (heutigen) Dienstagnachmittag kommt die Bundestagsfraktion um 15.00 Uhr in Berlin zusammen, um ihre künftige Führung zu wählen. › mehr

Die Grünen-Fraktionschefin reagiert mit Spott Künast hält Postentausch bei FDP für "humoristische Einlage"

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat mit Spott auf die mögliche Personalrochade bei der FDP reagiert. "Die FDP hat echt Humor", sagte Künast am Dienstag in Berlin. Eine Erneuerung zu vollziehen, indem die jetzige FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger durch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ersetzt werde, halte sie für eine "humoristische Einlage", stichelte die Grünen-Politikerin. › mehr

Brüderle beerbt Homburger als Fraktionschef - Stühlerücken im Bundeskabinett FDP baut um

Die krisengebeutelte FDP hat einen umfassenden Personalwechsel an der Parteispitze eingeleitet. Die Fraktion wählte am Dienstag in Berlin Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zum neuen Fraktionschef. Birgit Homburger, die die Abgeordneten bisher angeführt hat, soll einen Posten als Vize-Parteichefin bekommen. › mehr

"Führung heißt auch, unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen" Solms fordert von Rösler erkennbare Führung

Der scheidende FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms hat vom designierten neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler eine erkennbare Führung und ein klares Personalkonzept verlangt. Der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe) sagte Solms: "Führung heißt auch, unangenehme Probleme sachlicher wie personeller Art zu lösen und die FDP klar auszurichten." › mehr

Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag mit einem Urteil bekräftigt Keine nachträglich höheren Hartz-IV-Leistungen für Schulmaterial

Von Hartz IV lebende Familien können nicht mehr auf nachträglich höhere Leistungen für Schulbedarf der vergangenen Jahre hoffen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Dienstag mit einem Urteil bekräftigt. Der 4. Senat wies die Revisionen dreier Geschwister zurück, die auf die Übernahme der Kosten für Schulbücher und Arbeitsmaterial im Schuljahr 2006/07 geklagt hatten. › mehr

"Die christlich-liberale Koalition braucht eine schlagkräftige FDP" Hasselfeldt: FDP muss wieder Fahrt aufnehmen

Die CSU setzt nach Ende der Personalquerelen in der FDP darauf, dass die Liberalen sich wieder voll in die Koalition einbringen. "Die christlich-liberale Koalition braucht eine schlagkräftige FDP", sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt am Dienstag in Berlin. › mehr