Konjunktur

Trittin lässt die Aufstellung eines Kanzlerkandidaten der Grünen offen "2012 wollen wir in Schleswig-Holstein und Niedersachsen regieren"

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, zeigt sich offen für die Aufstellung eines Grünen Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl. Ziel seiner Partei sei es, die Koalition aus CDU und FDP im Bund 2013 abzulösen, sagte Trittin der Zeitung "Bild am Sonntag". › mehr

"Wir dürfen nicht die Mitgliedschaft in dieser Partei entwerten" Geplante Öffnung der SPD stößt auf Ablehnung

In der SPD sorgt die geplante Beteiligung von Nichtmitgliedern an internen Vorwahlen für bestimmte Ämter für Streit. Der Reformvorstoß von Generalsekretärin Andrea Nahles erntet Kritik unter anderem vom hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. › mehr
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Die Anti-Terror-Gesetze laufen zum Jahresende aus Festnahme einer Terrorzelle hing angeblich von Vorratsdaten ab

Vor der Festnahme von drei Al-Qaida-Terrorverdächtigen der Düsseldorfer Zelle Ende April soll das Bundeskriminalamt (BKA) Vorratsdaten genutzt haben. BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte nach einem Vorabbericht der Zeitung "Welt am Sonntag" auf der Innenministerkonferenz, die IP-Adresse eines Computers sei entscheidend für den Zugriff gewesen. Einen Tag später wären diese Daten gelöscht gewesen. › mehr

Wasserkraftwerke laufen nicht mit voller Leistung Stromversorgung bei längerer Dürre in Gefahr

Die Deutsche Energie-Agentur Dena warnt vor Engpässen in der Stromversorgung, sollte sich die Dürre der vergangenen Monate im Sommer fortsetzen. "Weitere extreme Trockenheit kann auf vielfache Weise die Stromversorgung gefährden", sagt Dena-Chef Stephan Kohler dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". › mehr

Drauf haben sich Union und FDP am Sonntagabend in Berlin bei einem Treffen des Koalitionsausschusses geeinigt Brennelementesteuer bleibt erhalten

Die umstrittene Brennelementesteuer soll trotz Atomausstiegs erhalten bleiben. Drauf haben sich Union und FDP am Sonntagabend in Berlin bei einem Treffen des Koalitionsausschusses geeinigt, wie die Nachrichtenagentur dapd aus Koalitionskreisen erfuhr. › mehr

Grund dafür sind deutliche Umsatzrückgänge im vergangenen Jahr "Wirtschaftswoche": Rewe plant Umbau seiner Discounttochter Penny

Die Rewe-Discounttochter Penny steht nach Informationen der "Wirtschaftswoche" vor einem tief greifenden Umbau. Wie das Magazin am Samstag vorab berichtete, sollen mittelfristig zahlreiche der insgesamt 2.400 Penny-Läden auf Rewe umgeflaggt werden. Einige Dutzend würden geschlossen. Grund dafür seien deutliche Umsatzrückgänge im vergangenen Jahr. › mehr

Partei soll wieder "Spaß am Disput" entwickeln Kramp-Karrenbauer beerbt Müller als CDU-Landeschefin

Die saarländische Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist die neue Vorsitzende der Saar-CDU. Auf einem Parteitag in Dillingen stimmten am Samstag 326 Delegierte für die 48-Jährige, zehn stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. Kramp-Karrenbauer folgt damit auf Peter Müller, der im Januar seinen Rückzug als Parteichef und Ministerpräsident angekündigt hatte. › mehr

Verantwortlich sind nicht Austritte, sondern der demographische Wandel SPD verliert weiter Mitglieder

Die großen Volksparteien können ihren Mitgliederschwund nicht stoppen. Die Sozialdemokraten verloren laut einem Vorabbericht der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) abermals einige hundert Genossen und liegen inzwischen unter der Halbmillionengrenze. Im Mai hatten nach Parteiangaben noch etwa 495.000 Bürger ein SPD-Parteibuch. › mehr