Die Deutsche Telekom hat in ihrem 112 Millionen Euro schweren Schadenersatzprozess gegen die Bundesrepublik und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen wichtigen Teilerfolg errungen.
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Der deutsche Mittelstand zeigt sich angesichts der prognostizierten Umsatzzahlen zwar zuversichtlich. Gleichwohl könnte der Aufschwung durch Personalmangel sowie erschwerte Finanzierungsbedingungen einen Dämpfer erhalten. Von Karin Birk
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Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, fordert den Westen trotz der jüngsten Anschläge in Afghanistan zur Standhaftigkeit auf. "Dass die Lage sich in den Sommermonaten zuspitzt, war klar und ergibt sich auch aus der Erfahrung der vergangenen Jahre", sagte Hoff dem "Kölner Stadt-Anzeiger" laut Vorabbericht.
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Der Autobauer Opel hat sich im Streit um den geplanten Abbau von 1.800 Arbeitsplätzen in seinem Werk Bochum nach monatelangen Verhandlungen durchgesetzt. Werksleitung und Betriebsrat einigten sich auf einen Restrukturierungsvertrag, mit dem der Personalabbau umgesetzt werden könne, wie der Hersteller am Dienstag in Bochum mitteilte.
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Der Wittenberger Theologe Friedrich Schorlemmer hält den Evangelischen Kirchentag für so politisch wie in den 1980er Jahren. Das Christentreffen knüpfe wieder an die großen Gesellschaftsthemen der 80er Jahre, wie Frieden, Umweltschutz oder Atomausstieg an, sagte Schorlemmer der "Leipziger Volkszeitung" laut Vorabbericht.
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Für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind die schwarz-gelben Atomausstiegspläne das "energiepolitische Waterloo" von Union und FDP. Die Koalition müsse jetzt, zehn Jahre später als von Rot-Grün vorgesehen, doch dem Atomausstieg zustimmen, sagte Steinmeier am Dienstag dem Hörfunksender NDR Info. Deshalb sei er mit dem Beschluss vom Vortag auch "überhaupt nicht zufrieden".
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Die Tarifverhandlungen für rund 175.000 Versicherungsangestellte im Innendienst sind am Dienstag in Köln in die dritte Runde gegangen. ver.di pocht auf ein konkretes Angebot der Arbeitgeber. "Da muss jetzt was kommen", sagte eine Gewerkschaftssprecherin auf dapd-Anfrage.
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Die FDP hält eine 24-stündige Benzinpreisbindung an deutschen Tankstellen für möglich. FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" laut Vorabbericht, diese vor allem in Australien gängige Variante solle geprüft werden. Er gehe davon aus, dass das Kabinett dazu noch vor der Sommerpause Vorschläge ausarbeite.
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Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat seine Prognose für das Wachstum 2011 kräftig nach oben korrigiert. Die Forscher sagen nun 3,6 Prozent voraus, nach 3,0 Prozent noch im März. Ursache sei das außerordentlich hohe Wirtschaftswachstum im ersten Quartal von 1,5 Prozent gegenüber dem Vorquartal, sagte ein Sprecher des Instituts am Dienstag.
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