Konjunktur

Zwar seien es jetzt nicht mehr dieselben Leute, "aber es sind dieselben Muster" Beck warnt Partei vor Ränkespielen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat seine Partei vor einen Rückfall in alte Flügelkämpfe gewarnt. "Ich kann nur raten, dass man nicht wieder die Leute von der Leine lässt, die scheinbar Stimmen ihres Herrn oder ihrer Herrin sind und selbst aus der dritten Reihe kommen", sagte der frühere SPD-Vorsitzende der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). › mehr

Brüderle hält Umschuldung für denkbar Schäuble will Privatgläubiger an Griechenland-Sanierung beteiligen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verstärkt den Druck auf private Gläubiger, um die Finanzkrise in Griechenland zu bewältigen. Es sei "deutlich, dass weitere Maßnahmen im Fiskalbereich und bei der Privatisierung durch die griechische Regierung erforderlich sein werden. Auch die privaten Gläubiger werden einen freiwilligen Beitrag leisten müssen", sagte Schäuble am Samstag. › mehr

Betroffene könnten nicht wochenlang sich selbst überlassen werden Sozialverband fordert Schutz gegen Kassenpleiten

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat von der Bundesregierung einen besseren Schutz der gesetzlich Versicherten bei Kassenpleiten verlangt. Es ginge nicht an, die Betroffenen wochenlang sich selbst zu überlassen, sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der "Rheinpfalz am Sonntag". › mehr
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Internetbotschaft der Kanzlerin Merkel: Erneuerbare Energien sollen möglichst bald preisdeckend sein

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger aufgerufen, der Energiewende offen gegenüberzustehen. Einen Tag nach der grundsätzlichen Einigung der Bundesregierung mit den Ländern, bis 2022 stufenweise und unumkehrbar aus der Atomenergie auszusteigen, erklärte Merkel am Samstag vor allem den Ausbau des Stromnetzes für notwendig. › mehr

100.000 Menschen am Elbufer in der Innenstadt erwartet Kirchentag endet am Sonntag mit Abschlussgottesdienst

Der 33. Evangelische Kirchentag in Dresden geht am Sonntag (5. Juni) mit einem Abschlussgottesdienst zu Ende. Ab 10.00 Uhr werden nach Angaben der Veranstalter 100.000 Menschen am Elbufer in der Innenstadt erwartet. Auch Kirchentagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt und der evangelische Landesbischof in Sachsen, Jochen Bohl, wollen teilnehmen. › mehr

"Die Sicherheitslage hat sich merklich verschärft" Behörden besorgt über erstarkten Linksextremismus

Der Verfassungsschutz ist besorgt über das Erstarken der militanten linken Szene in Deutschland. "Die Sicherheitslage hat sich merklich verschärft", zitiert das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" aus einem von den Verfassungsschutzämtern von Bund und Ländern erstellten geheimen "Lagebild gewaltorientierter Linksextremismus". › mehr

Fraktionschef geht vorsichtig auf Distanz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel Brüderle: Umschuldung Griechenlands kann sinnvoll sein

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle hat Bedingungen für die Zustimmung zum geplanten Euro-Krisenfonds gestellt. "Erstens muss auf europäischer Ebene das Prinzip der Einstimmigkeit gelten", sagte Brüderle dem "Hamburger Abendblatt" (Samstagausgabe). Hilfen aus dem Rettungsfonds für Euro-Länder dürften nicht gegen den Willen des Hauptgeldgebers Deutschland beschlossen werden. › mehr

Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar Oppermann kann sich Energiekonsens vorstellen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat die Zustimmung der Sozialdemokraten zum Atomausstieg signalisiert. Oppermann sagte am Samstag in Berlin: "Der neue Zeitplan für den Atomausstieg ist ein großer Erfolg für die SPD und die Anti-Atom-Bewegung". Durch die schrittweise Abschaltung werde der Ausstieg faktisch unumkehrbar. › mehr