Konjunktur

Kuratorium "betroffen" von der Kritik - Auch Havel drohte mit Rückgabe seines Preises Verleihung des Quadriga-Preises fällt nach Streit um Putin aus

Nach heftiger Kritik an der geplanten Ehrung des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin wird der Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht vergeben. Das teilte das Kuratorium, das die Preisträger bestimmt, am Samstag mit. Man sehe sich gezwungen, "von einer Preisverleihung am Tag der Deutschen Einheit im Jahre 2011 abzusehen", hieß es in der Mitteilung. › mehr

Fünf Millionen Euro als Soforthilfe bereitgestellt Bund stockt humanitäre Hilfe für Länder am Horn von Afrika auf

Die Bundesregierung stellt zur Linderung der Hungerkatastrophe am Horn von Afrika fünf Millionen Euro als Soforthilfe bereit. Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (beide FDP) appellierten am Samstag in Berlin zugleich an die Deutschen, den betroffenen Menschen durch private Spenden zu helfen. › mehr
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"In den USA scheitert genau das Konzept, das die FDP bei uns in Deutschland durchsetzen will" Oppermann: Am Fall USA zeigt sich Scheitern des FDP-Konzepts

Die Entwicklung in den USA zeigt nach Ansicht von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, dass hemmungslose Steuersenkungen auf Pump zu massiver Staatsverschuldung und maroder Infrastruktur führen können. "In den USA scheitert genau das Konzept, das die FDP bei uns in Deutschland durchsetzen will", betonte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). › mehr

"Es juckt mich schon manchmal" Zeitung: Beust würde über Rückkehr in die Politik nachdenken

Hamburgs früherer Bürgermeister Ole von Beust (CDU) kann sich unter bestimmten Umständen eine Rückkehr in die Politik vorstellen. In der "Welt am Sonntag" sagte er laut Vorabbericht auf die Frage, ob er sich eine Rückkehr in die Politik vorstellen könnte: "Wenn ich gefragt werde, ob ich Minister in einer Bundesregierung werden möchte, würde ich sicher darüber nachdenken." › mehr

"Es würde derzeit die CDU genauso zerreißen wie die Grünen" Beust gibt schwarz-grünem Bündnis im Bund derzeit keine Chance

Hamburgs früherer Bürgermeister Ole von Beust (CDU) glaubt gegenwärtig nicht an ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene. Im Interview mit der "Welt am Sonntag" sagte Beust laut Vorabbericht: "Es würde derzeit die CDU genauso zerreißen wie die Grünen." Er sei zwar nach wie vor ein Anhänger dieses Modells, aber auf Bundesebene sei es momentan nicht denkbar. › mehr

"Der Doktor ist der Adelstitel für Bürgerliche - so wird er leider Gottes wahrgenommen" Wiefelspütz: Plagiatshäufung liegt im Karrieremodell der FDP

Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält die jüngste Häufung von Plagiatsfällen bei der FDP für eine Konsequenz der oft einseitigen Karriereorientierung in der Partei. "Es geht darum, den Doktortitel auf der Visitenkarte und dem Wahlplakat zu haben und auf diese Weise Kompetenz, Bürgerlichkeit und Renommee zu suggerieren", sagt er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". › mehr

Die Kläger können nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen Bundessozialgericht weist Klage gegen "Partnermonate" ab

Das Bundessozialgericht in Kassel hat die Klage einer Familie aus Nordrhein-Westfalen gegen die "Partnermonate" beim Elterngeld abgewiesen. In einem am Freitag bekanntgewordenen Urteil entschieden die Richter, dass die Regelung nicht die grundgesetzliche elterliche Freiheit einschränke. Das Geld sei ein Angebot, das auch ausgeschlagen werden könne. › mehr

"Es gibt noch keinen Termin" Merkel will EU-Gipfel nur bei Erfolgsaussicht

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht derzeit keine Lösungsvorschläge für die Euro-Krise, die einen EU-Sondergipfel rechtfertigen würden. Ein Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs solle nur dann stattfinden, wenn es Ergebnisse bringen könnte, sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. "Es gibt noch keinen Termin." › mehr