Konjunktur

Meinungsfreiheit darf nicht "am Werkstor oder der Bürotür enden" Gewerkschaft: Gericht würdigt Zivilcourage von Berliner Pflegerin

Mit seinem Urteil zugunsten einer Berliner Altenpflegerin hat der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Zivilcourage gewürdigt. Das Recht auf Meinungsfreiheit dürfe nicht "am Werkstor oder der Bürotür enden", erklärte die DGB-Vorsitzende im Bezirk Berlin-Brandenburg, Doro Zinke. › mehr

Bundesfinanzhof erklärt Abgabe für zulässig und verweist auf Aufbau Ost Klagen gegen den Solidaritätszuschlag gescheitert

Der Solidaritätszuschlag verstößt nicht gegen das Grundgesetz. In einem Musterprozess erklärte der Bundesfinanzhof (BFH) am Donnerstag den Zuschlag für rechtens. Er werde "von allen Steuerpflichtigen gleichermaßen erhoben" und ermögliche dem Bund, die Jahrhundertaufgabe des Aufbaus Ost zu finanzieren, erklärten die höchsten deutschen Steuerrichter in München. › mehr

Kritik aus den Bundesländern - Gesprächsrunde Mitte August Bund schlägt bessere Betreuung Sicherungsverwahrter vor

Die Bundesregierung hat den Ländern konkrete Vorschläge für die Neuordnung der Sicherungsverwahrung gemacht. Ein entsprechendes Eckpunktepapier von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, wurde in den vergangenen Tagen an die zuständigen Landesminister verschickt. › mehr
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Teyssen sieht vor allem in der Verwaltung und Steuerung des Konzerns Handlungsbedarf E.ON-Chef will Konzern neu aufstellen

Mehr als ein Jahr nach seinem Amtsantritt sieht der E.ON-Chef Johannes Teyssen bei Deutschlands größtem Energieversorger noch erheblichen Handlungsbedarf. E.ON sei noch längst kein "High-Performer", zitierte das "Manager Magazin" in einem Vorabbericht aus einem Gespräch mit dem Manager. Vor allem in der Verwaltung und Steuerung des Konzerns sieht Teyssen Handlungsbedarf. › mehr

"Wir werden das Kreuzfahrtschiff 'MS Princess Daphne' exklusiv für den deutschen Mark anbieten" SPD wird Kreuzfahrtunternehmen

Die SPD steigt in das Geschäft mit Kreuzfahrten ein. "Ab Mai 2012 werden wir das Kreuzfahrtschiff 'MS Princess Daphne' exklusiv für den deutschen Mark anbieten", sagte SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks am Mittwoch in Hamburg. Das Geschäft werde über die SPD-Reiseservice GmbH organisiert. › mehr

Westerwelle begrüßt Verhaftung von Rebellenführer Hadzic "Beitrag zur internationalen Gerechtigkeit"

Außenminister Guido Westerwelle hat die Festnahme des früheren kroatisch-serbischen Rebellenführer Goran Hadzic als "Beitrag zur internationalen Gerechtigkeit" begrüßt. "Das ist ein weiterer wichtiger Schritt Serbiens bei der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien", erklärte der FDP-Politiker am Mittwoch in Berlin. › mehr

Überlastung der Seite für besseren Durchblick bei Lebensmitteln Neues Lebensmittelportal bricht unter Verbraucheransturm zusammen

Kurz nach dem Start ist die Internetseite lebensmittelklarheit.de unter dem Ansturm der Verbraucher zusammengebrochen. Nach Angaben des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) prasselten am Mittwoch bis zu 20.000 Anfragen pro Sekunde auf das Portal nieder. Dort können Verbraucher ab sofort Lebensmittel melden, deren Kennzeichnung und Aufmachung sie in die Irre geführt hat. › mehr

Verkäufe fallen um elf Prozent - Branche geht von Erholung aus Preiserhöhung lässt Zigarettenabsatz einbrechen

Nach der kräftigen Preiserhöhung für Zigaretten Anfang Mai ist der Absatz kräftig eingebrochen. Im zweiten Quartal wurden 10,9 Prozent weniger Zigaretten versteuert als im Vorjahresquartal, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Ebenfalls rückläufig war die Menge des versteuerten Tabak-Feinschnitts (minus 9,7 Prozent). › mehr

Jens Munser verpasst Weltmeister Sebastian Vettel für Rennen am Nürburgring neuen Look Helmdesign für Formel-1-Fahrer kommt aus Salzgitter

Konzentriert verbessert Jens Munser mit dem Skalpell kleine Details auf dem glänzenden Helm. Die Zeit drängt, denn am Donnerstag muss das neue Stück für den Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel fertig sein. Vettel habe sich passend zum Großen Preis von Deutschland schwarz-rot-goldene Fahnen als Motiv gewünscht, berichtet Munser. › mehr