DHZ-Info Was ist das Europaparlament?

Das Europaparlament (EP) entscheidet über den Lebensalltag der rund 500 Millionen Bürger in den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union. Es ist mit seinen derzeit 785 Abgeordneten das größte multinationale Parlament der Welt mit mittlerweile 23 Amtssprachen. Die erste Direktwahl fand 1979 statt. Seitdem hat es seine Kompetenzen immer weiter ausgebaut. › mehr

Protestbühne Europa: "Das kostet nix" Wie auch aussichtslose Parteien die Wahl entscheiden könnten

"Mein Name ist Kopp. Eberhard Kopp." Ein älterer Herr erscheint nach den "Tagesthemen" auf dem Bildschirm. Brille, grauer Schnauzer und Baseballmütze. Um den Hals hat er einen roten Schal geknotet. Der vermeintliche Doppelnullagent fürs ARD-Spätprogramm entpuppt sich als Rentner. Seine Beraterin habe ihm gesagt, wie viel Rente er bekomme. Herr Kopp zeigt mit dem Finger direkt in die Kamera. Er erhebt die Stimme und reimt: "Da sagte ich mir: Das kann nicht sein. Ich misch mich ein!" › mehr

Die Europäische Union ganz nah Stuttgart und Europa – Die EU mischt in Kommunen mit

Viele Bürger empfinden ein gewisses Unbehagen, wenn es um die Europäische Union geht. Brüssel sei weit weg und die Entscheidungen dort hätten keine Auswirkungen auf den eigenen Alltag, lautet die gängige Argumentation. In den Kommunen wird jedoch deutlich, welchen Einfluss Europa mittlerweile hat. Ein Großteil der Gesetze kommt aus Brüssel und bei der Vergabe öffentlicher Aufträge unterliegen die Behörden den EU-Vorgaben. Gleichzeitig profitieren die Kommunen insbesondere finanziell von der Europäischen Union. › mehr
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Guttenberg bleibt bei kritischer Einstellung zu Opel-Rettung Koalition streitet weiter um Staatshilfen

Trotz der Einigung der Bundesregierung auf das Opel-Rettungspaket geht der Streit über Staatshilfen zwischen den Koalitionspartnern weiter. Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) verhehlt nicht, dass er eine Insolvenz von Opel vorgezogen hätte. › mehr

Wirtschaftskrise Frankreich will Maastricht-Kriterien lockern

Frankreich schlägt wegen der Wirtschaftskrise eine Lockerung der Maastrichter Stabilitätskriterien vor. "Wir sollten über eine gesonderte Behandlung der Schulden nachdenken, die derzeit als Folge der Krise entstehen", sagte Wirtschaftsministerin Christine Lagarde der "Financial Times Deutschland". › mehr

Gruppenunfallversicherung Leistungen sind steuerpflichtiger Arbeitslohn

Bei Auszahlung der Versicherungsleistung an den Arbeitnehmer sind die bis zum Zeitpunkt der Versicherungsleistung vom Arbeitgeber geleisteten Beiträge zur Unfallversicherung als Arbeitslohn zu behandeln. Das geht aus einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs hervor (BFH v. 11.12.2008, Az.: VI R 9/05). › mehr